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Vorlage - 16-01462-01  

Betreff: Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulich
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
16-01462
Federführend:DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
02.02.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zu den vorliegenden Fragestellungen zu den Baukosten, zum jährlichen Zuschussbedarf und zu der Entwicklung der Besucherzahlen wurden die Ratsgremien, der Aufsichtsrat der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH und die Öffentlichkeit in der Vergangenheit durch Mitteilungen, Vorlagen, Stellungnahmen und Pressemitteilungen vielfältig unterrichtet.

 

Zuletzt wurde der Rat in seiner Sitzung am 5. Mai 2015 und durch eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen im März 2015 zu der Baukostenentwicklung des Freizeit- und Erlebnisbades informiert (DS 11033/15, DS 14286/15). Das dort genannte Projektbudget von rd. 35,37 Mio. € ist noch aktuell. Bislang liegt eine Schlussabrechnung aufgrund der ebenfalls bekannten Regressforderungen der Gesellschaft noch nicht vor.

 

Die Entwicklung der Baukosten seit der Ratsentscheidung vom 27. Februar 2007 (DS 11006/07), die sich seinerzeit einschließlich der vom Rat beschlossenen Angebotserweiterungen auf 19,8 Mio. € zzgl. Grunderwerbskosten beliefen, wurde regelmäßig geschildert. Hierzu verweise ich insbesondere auf die Mitteilungen DS 13272/13 und DS 13583/14. Der durch das Bürgerbegehren verzögerte Baubeginn des Bades, Material- und Lohnkostensteigerungen, die zu keinem akzeptablen Ergebnis geführte Generalunternehmerausschreibung sowie der Fortschritt im Rahmen der Bauausführung sind Ihnen bekannt.

 

Zum Zeitpunkt der Entscheidung des Rates aus dem Jahr 2007 waren die genannten Entwicklungen nicht absehbar. Die damalige vergleichende Berechnung im Hinblick auf die notwendige Sanierung abgängiger Bäder oder die Errichtung eines Neubaus hatte zu der Entscheidung Neubau geführt, die rechnerisch unter Annahme einer Steigerung der Besucherzahlen zu einer Ergebnisverbesserung (Basis 2006 ohne Indizierung) um 0,2 Mio. € p. a. führte.

 

Im Rahmen der Aufhebung der europaweiten Generalunternehmerausschreibung wurden im Jahr 2010 die Varianten hinsichtlich der erforderlichen Zuschussbedarfe aktualisiert
(s. DS 10711/10). Danach stellte sich die Entscheidungsvariante Neubau des Freizeit- und Erlebnisbades nach wie vor als wirtschaftlichste Lösung dar. Auf Basis der Betriebsabrechnung 2008 und Zugrundelegung eines Investitionsvolumens von rd. 26,1 Mio. € zzgl. Grunderwerb errechnete sich ein durchschnittlich rd. 0,3 Mio. € höherer Zuschussbedarf p. a. in den ersten fünf Betriebsjahren.

 

Der Zuschussbedarf aus den Jahren 2006 bzw. 2008 ist durch die aufgezeigte Entwicklung nicht mit den Planzahlen 2016 vergleichbar. Basis für die nachfolgenden Erläuterungen ist das letzte festgestellte Jahresabschlussergebnis 2014:

 

Allein die Lohn- und Energiekostensteigerungen im Zeitraum ab 2006 führen zu einem höheren Aufwand, der bei sozial verträglichen Eintrittspreisen nicht aufgefangen werden kann. Die Personalkosten stiegen von rd. 3,8 Mio. € im Jahr 2006 um rd. 1,8 Mio. € auf rd. 5,6 Mio. € in 2014. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass 2006 hinsichtlich des Personalbedarfs vom Status quo ausgegangen wurde.

 

Unter Bezugnahme auf die einleitende Darstellung hat sich eine weitere Steigerung der Aufwandspositionen ergeben. Insgesamt erhöhte sich der Aufwand ohne Abschreibungen und Zinsen um rd. 2,6 Mio. €. Unter Berücksichtigung der gestiegenen Baukosten für die Wasserwelt entstehen zudem höhere Abschreibungen (rd. 0,8 Mio. €) sowie ein erhöhter Zinsaufwand (rd. 0,7 Mio. €). Hieraus ergibt sich eine Aufwandssteigerung von rd. 4,1 Mio. € im Betrachtungszeitraum.

 

Im Vergleich zwischen dem Basisjahr 2006 (Zuschussbedarf rd. 4,6 Mio. €) und dem Jahresabschluss 2014 (Zuschussbedarf rd. 8,1 Mio. €) ist ein Anstieg um rd. 3,5 Mio. € festzustellen. Die erhöhten Aufwendungen konnten somit durch entsprechende Mehrerträge teilkompensiert werden.

 

Da sich die Besucherzahlen neben den genannten weiteren Einflussfaktoren entgegen der Annahme rückläufig gestalteten - was auch für die bisherigen Badstandorte Geltung hat - sind die erwarteten Ergebnisauswirkungen bisher nicht eingetreten.

 

Zur Erhöhung der Besucherzahl in der Wasserwelt wurde eine neue Tarifstruktur entwickelt mit der die erkannten Schwächen und Kritikpunkte der Besucher aufgegriffen und zum großen Teil beseitigt wurden. Zudem wurden in den letzten Monaten verstärkt Marketingmaßnahmen durchgeführt, um die Besucherzahl in der Wasserwelt zu steigern.

 

Zur Besucherresonanz und der neuen Tarifstruktur wurde der Finanz- und Personalausschuss im Rahmen einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen im April 2015 unterrichtet (DS 14341/15).

 

Vor diesem Hintergrund wird zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 20.01.2016

(16-01462) wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

 

Hierzu wird auf die zuvor genannte Mitteilung DS 14286/15 verwiesen.

 

Zu Frage 2:

 

Zur Kostenentwicklung und Besucherzahlen verweise ich auf die vorhergehenden Erläuterungen.

 

Zu Frage 3:

 

Im Rahmen der seinerzeitigen Planung des Freizeitbades wurde auch die Frage des Eigen- oder Fremdbetriebes diskutiert und vom Rat am 8. Juli 2008 entschieden (DS 11985/08). Es erfolgte eine Entscheidung zugunsten einer Fremdvergabe. Ob und in welcher Höhe ein Eigenbetrieb zu einem geringeren Zuschussbedarf führen würde, kann abschließend nicht beurteilt werden.

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
16-01462   Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulich   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
16-01462-01   Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulich   DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   Stellungnahme