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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 15-01088-01  

Betreff: Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:66.2Bezüglich:
15-01088
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme zur Kenntnis
15.06.2016 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Beschluss des Stadtbezirksrates 322 vom 25. November 2015:

 

„Der Stadtbezirksrat fordert die Verwaltung auf, die Kosten für den Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental in den Haushaltsplan 2016 aufzunehmen.

 

Als Deckungsvorschlag benennt der Stadtbezirksrat zum einen die Herausnahme des im Projekt 5E.660102 geplanten Radweges Sandanger - Hansestraße (172.800 €) und zum anderen die Absenkung der Position 4S.660006 „FB 66: Instandhaltungen Gemeindestraßen“ um den restlichen Betrag.“

 

 

Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG:

 

Der Rat der Stadt Braunschweig ist im Rahmen der Haushaltsberatungen des Haushalts 2016 dem Antrag des Stadtbezirksrates 322 nicht gefolgt. Insofern stehen in 2016 für die Maßnahme „Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental“ keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

 

 


Anlage/n:

keine
 

 

Stammbaum:
15-01088   Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Antrag (öffentlich)
15-01088-01   Bau eines Geh- und Wanderweges in der Straße Wiesental   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Stellungnahme