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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02145  

Betreff: Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen insgesamt und Ausblick
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
03.05.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Mitteilung 16-01998 wird um die nachfolgend „fett-kursiv“ aufgenommenen Aktualisierungen ergänzt:

 

A. Erwachsene Flüchtlinge und Familien

 

1. Aktuelle Situation

 

Lt. letztem Erlass des Landes sind die Flüchtlingszahlen gesunken. Die Zuweisungen wurden deshalb zunächst zeitlich gestreckt. Die Zahl von 437 Zuweisungen soll  nunmehr bis Ende Juli erreicht werden. Das bedeutet, dass die Anzahl der Plätze in den städt. Erstaufnahmeeinrichtungen - jetzigen Sporthallen (512 Plätze) in jedem Fall ausreicht, sofern nicht zwischenzeitlich eine Veränderung eintritt.

 

Mit Stand 4. April wurden 318 Personen zugewiesen.

 

Mit Stand zum 2. Mai 2016 wurden 346 Personen zugewiesen.

 

 

2. Sachstand über aktuelle und geplante Einrichtungen

Phase 1 Städt. Erstaufnahmeeinrichtungen

 

2.1. Geprüfte Gebäude/Flächen

 

Das städtische Unterbringungskonzept von Flüchtlingen sieht in Phase 1 die Erstaufnahme durch die Stadt in großen Unterkünften (mehrere Monate) vor. Aus eigenem Grundbesitz kommen nach derzeitiger Planung hierfür bislang nur Sporthallen in Frage, die dadurch ihrem eigentlichen Nutzungszweck entzogen werden. Die Verwaltung untersucht derzeit weiterhin eine Vielzahl von Fremdimmobilien auf ihre Eignung als Erstaufnahmeeinrichtung der Stadt, um möglichst schnell wieder die Sporthallen dem Sport zur Verfügung stellen zu können.

 

Bislang sind 32 Objekte geprüft worden. Davon konnte bisher aus unterschiedlichen Gründen nur ein privates Angebot realisiert werden. Der Mietvertrag mit der Fa. Streiff über das Gebäude Saarbrückener Str. 263 ist inzwischen abgeschlossen worden. Dort stehen voraussichtlich ab dem 1. Mai 2016 rd. 150 Plätze zur Verfügung.

 

Die Umbauarbeiten in der Saarbrückener Straße sind abgeschlossen. Die Ausschreibung zum externen Betrieb der Einrichtung ist erfolgt.

 

 

2.2Sporthallen

 

Folgende Sporthallen sind als Flüchtlingsunterkunft in Betrieb genommen worden:

 

- Naumburgstraße 16156 Plätze

- Watenbüttel 108 Plätze

- Moselstraße    56 Plätze (vorwiegend für Frauen und Kinder)

- Nibelungenschule192 Plätze

 

Gesamt512 Plätze

 

Für die Hallen Naumburgstraße und Watenbüttel ist die vorgesehene Belegungszahl durch entsprechende Zuweisungen ausgeschöpft.  Die tatsächliche Belegung weicht derzeit mit rd. 20 % davon ab, da manche Flüchtlinge kommen und gehen bzw. temporär bei Freunden/Verwandten/hilfsbereiten Braunschweigern aufgenommen werden. Oftmals kommen sie dann doch in die Halle zurück, da das Zusammenwohnen nicht funktioniert hat. Außerdem passt die Belegung der Waben nicht immer exakt zur Anzahl der Personen, die aufgrund verschiedenster Faktoren (Geschlecht, Nationalität, Familiengröße etc.) ankommen. Daher kann in den seltensten Fällen die Maximalbelegung erreicht werden.

 

Der Leiter der LAB Braunschweig teilte in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mit, dass die Sporthalle Boeselagerstraße ggf. demnächst zurückgegeben werden könnte. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, müssten zunächst die Schäden und deren Beseitigungskosten festgestellt werden, bevor über die weitere Verwendung als Sporthalle oder ggf. auch als (Reserve-)Flüchtlingsunterkunft (abhängig von den künftigen Zuweisungen) entschieden werden kann.

 

Die Halle an der Boeselagerstraße wird noch weiterhin als Reserve von der LAB benötigt. Erst wenn eine realistische Prognose über die weiteren Flüchtlingszahlen vorliegt, wird eine endgültige Entscheidung getroffen (voraussichtlich Sommer 2016).

 

 

2.3Sonstige Gebäude

Naumburgstr. 23

 

Nachdem auch die Zahl der umFe zurückgeht, soll das Gebäude nunmehr ggf. für die Unterbringung von erwachsenen Flüchtlingen und Familien zur Verfügung gestellt werden. Die Planung sowie eine grobe Kostenschätzung werden zurzeit erstellt.

 

Weitere Gebäude stehen nach derzeitigem Stand nicht zur Verfügung.

 

 

2.4.Leichtbauhallen

 

Um möglichst keine  weiteren Sporthallen in Anspruch nehmen zu müssen, wurde neben der Anmietung von Gebäuden auf dem Privatsektor nach weiteren Alternativen gesucht.  Dabei ist analog des Beispiels in anderen Städten, u. a. Hannover und Wolfsburg, auch die Aufstellung von Leichtbauhallen für bis zu 200 Personen möglichst auf städt. Grundstücken ins Auge gefasst worden. Da bislang kein optimaler Standort für die Aufstellung von Leichtbauhallen gefunden werden konnte, erfolgt eine Ausschreibung für die Errichtung von Leichtbauhallen unabhängig vom Standort mit den Optionen Miete mit verschiedenen Laufzeiten oder Kauf. Das Ergebnis steht noch aus. Die Standortsuche läuft unabhängig von den aktuellen Zahlen der aufzunehmenden Flüchtlinge weiter, um im Bedarfsfall schnell auf diese Möglichkeit zurückgreifen zu können. Damit entfällt auch bis auf Weiteres der Standort Hungerkamp.

 

Das Ergebnis der Ausschreibung liegt noch nicht vor. Die konktreten Planungen werden zunächst zurückgestellt.

 

 

3.Phase 2 – Dezentrale Wohnstandorte

 

3.1 Standorte mit Kostenfeststellungsbeschluss des Bauausschusses

 

Für die Standorte

 

-          Elzweg/Alte Frankfurter Straße in der Gartenstadt

-          Im Großen Moore in Bienrode

-          Glogaustraße in Melverode

 

wurde der Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss am 9. Februar 2016 gefasst, so dass die Module für jeweils 100 Personen voraussichtlich Ende des Jahres fertiggestellt sein könnten.

 

Auch für die Standorte Ölper, Biberweg und Hondelage, Ackerweg erfolgte bereits ein Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss, so dass auch hier mit einem leicht versetzten Fertigstellungszeitpunkt für je 100 Personen gerechnet werden kann.

 

An beiden Standorten hat eine Informationsveranstaltung stattgefunden bzw. wird in Ölper am 2. Mai 2016 durchgeführt.

 

Für die weiteren Standorte Mendelssohnstraße, Lamme, Bruchstieg und ggf. auch Hungerkamp mit je rd. 100 Plätzen wird ein entsprechender Beschluss des Bauausschusses für den 19. April 2016 vorbereitet, so dass die Unterkünfte ggf. Anfang nächsten Jahres bezogen werden könnten. Allerdings hängt dies vorwiegend von den Ausschreibungsergebnissen und den Lieferzeiten der Bieter ab.

 

Der Beschluss des Bauausschusses für die Standorte Mendelssohnstraße, Lamme-Bruchstieg und Hungerkamp wurde gefasst. Auch für diese Standorte sind Informationsveranstaltungen vorgesehen, aber noch nicht terminiert.

 

3.2Weitere Standorte

 

Für den Standort Ziegelweg in Volkmarode hat sich eine private Initiative gebildet, die eine gemischte Nutzung von Wohnungen für Flüchtlinge und Personen ohne Flüchtlingseigenschaft sowie eine gewerbliche Nutzung vorsieht. Es werden zurzeit Gespräche mit dem Investor geführt.

 

Die weiteren Standorte

 

-          Beethovenstraße

-          Stöckheim

-          Rautheim

-          Watenbüttel

-          Rühme

-          Rüningen

 

befinden sich derzeit noch in der genauen Prüfung hinsichtlich der Realisierungsmöglichkeit. Die Phase II-Standorte werden bedarfsgerecht vorbereitet und ausgebaut. Eine Anpassung erfolgt analog zu den weiteren Zuweisungen.

 

Die Planungen für diese Standorte werden zunächst aufgrund der aktuellen Entwicklung der Flüchtlingszahlen zurückgestellt.

 

4.Phase 3

Wohnungen

 

Die Nibelungenwohnbaugesellschaft hat bisher rd. 20 Wohnungen zur Überlassung an Flüchtlinge angeboten. Ein Kooperationsvertrag wurde abgeschlossen. Der Vertrag umfasst insgesamt 50 Wohnungen. Die Wohnungen werden an Flüchtlinge mit besonderer Schutzwürdigkeit vergeben. Alle Wohnungen müssen vorab vom FB 50 eingerichtet werden. Eine sozialpädagogische Betreuung muss sichergestellt werden.

 

Die ersten Wohnungen wurden bereits besonders schutzwürdigen Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Die weitere Belegung erfolgt sukzessive.

 

 

5.Weitere Planungen – Ausblick

 

5.1Prämisse: Zuweisung wie in der letzten Mitteilung (10 Zuweisungen/Woche)

 

Mit Einbeziehung des Gebäudes Saarbrückener Straße stehen ohne Rückgabe einer Sporthalle und ohne Berücksichtigung der evtl. Rücknahme der Halle Boeselagerstraße mit realistischer Einbeziehung von rd. 30 Wohnungen mit jew. rd. 2 Plätzen ca. 700 Plätze zur Verfügung. Geht man ab August weiterhin von einer wöchentlichen Zuweisung von ca. 10 Personen pro Woche aus, so ergibt sich bis zum Ende des Jahres ein Bedarf 437 + 220 (22 Wochen à 10) = 657 Plätze. D.h., die tatsächlich vorhandene Platzzahl von 700 ist ausreichend für eine gleichmäßige weitere Zuweisung wie bisher.

 

Kommt die Naumburgstraße 23 mit rd. 250 Plätzen hinzu, besteht eine Kapazität von annähernd 1.000 Plätzen gegenüber einem Bedarf von 700 Plätzen.

 

Sobald die Naumburgstraße hergerichtet ist, könnte ggf. eine Sporthalle geräumt werden.

 

Wenn die Wohnstandorte zum Ende des Jahres fertiggestellt sind, könnte – sofern sich die Zahlen nicht ändern, mit einer sukzessiven weiteren Freimachung von Sporthallen begonnen werden.

 

 

5.2Prämisse: Zuweisung insgesamt für 2016 = 1.000

 

Sofern die Zahl gem. der anfänglichen Planung von 1.000 Plätzen bis zum Ende des Jahres weiterhin zugrunde gelegt wird, kämen ab August ca. 25 Personen pro Woche, d.h., die vorhandenen Plätze von rd. 700 würden bis Mitte Oktober reichen. Wenn die Planung für das Gebäude Naumburgstraße realisiert wird, müsste das Gebäude Naumburgstraße 23 zumindest in weiten Teilen dann fertiggestellt sein, um keine Alternativplanung z. B. Errichtung einer Leichtbauhalle durchführen zu müssen.

 

 

5.3Prämisse: Es kommen keine Flüchtlinge mehr ab August bzw. die Zahl würde weiter gestreckt.

 

Sofern es bei der Zahl von insgesamt rd. 450 Flüchtlingen für das ganze Jahr bleiben würde, könnte evtl. eine Sporthalle bereits zum Herbst geräumt werden. Die ersten dauerhaften Wohnstandorte würden weiterhin benötigt, um die Flüchtlinge in eine reguläre eigenständig zu führende Wohnung integrieren zu können und einen Abfluss aus den Erstaufnahmeeinrichtungen zu gewährleisten.

 

In diesem Fall muss eine gänzlich neue Planung erstellt werden, sowohl im Hinblick auf die städt. Erstaufnahmeeinrichtungen als auch für die dauerhaften Wohnstandorte. Es wird davon ausgegangen, dass eine erste Einschätzung dazu nach den Sommerferien erfolgen kann.

 

 

6.Planungen im Rahmen des Integrationskonzeptes

 

Die konstituierende Sitzung des Steuerungskreises Integration findet am 9. Mai 2016 statt.

 

Das Land Niedersachsen hat Mittel für die Sprachförderung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. 6 Kurse à 20 Personen können von der VHS gemeinsam mit anderen Bildungsträgern zur Verfügung gestellt werden. Sie können voraussichtlich Mitte Mai beginnen.

 

Davon ausgehend sind für Geflüchtete, die u. a. zusätzlich eine Alphabetisierung benötigen, Beschäftigungsmaßnahmen im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit einer ergänzenden Sprachförderung bei der mit der städt. Beschäftigungsförderung betrauten Volkshochschule Arbeit und Beruf GmbH vorgesehen. Geplanter Beginn: Mitte des Jahres 2016.

 

Die Arbeitsagentur Braunschweig-Goslar, die Städte Braunschweig, Salzgitter, die Landkreise Goslar und Wolfenbüttel, die Jobcenter der vorgenannten Städte und Landkreise sowie Kammern und Verbände haben eine Kooperationsvereinbarung zur Integration von Asylbewerbern und Asylberechtigten in Ausbildung und Arbeit in der Region Braunschweig abgeschlossen, deren daraus resultierende Maßnahmen demnächst anlaufen werden.

 

Hinzu kommt die Gründung und Initiierung einer Vielzahl von Runden Tischen, Netzwerken etc. in den Stadtbezirken, in denen Flüchtlinge bereits untergebracht sind bzw. werden, zur ehrenamtlichen Unterstützung der Integration der Flüchtlinge. Hier wurden bereits vielfältige Programme und Angebote für ehrenamtliche Sprachförderung, gemeinsames Kochen, Spielen, Sportangebote, Musikunterricht etc. entwickelt.

 

 

7.Resümee

 

Wie sich die Zahlen in 2017 entwickeln werden, ist mehr als ungewiss. Wie die Gesamtzahl für 2016 aussehen wird, kann derzeit niemand voraussehen. Insofern kann eine konkrete Vorausplanung zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen. Man müsste allerdings in allen Belangen flexibel reagieren können.

 

Es gibt keine neuen Erkenntnisse

 

 

B. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (umF)

 

1.Aktuelle Situation

 

Während im Zeitraum vom 1. Nov. 2015 bis 31. Januar 2016 durchschnittlich noch ca. 7.500 umF/umA pro Monat in das Bundesgebiet eingereist sind, ist seit Mitte Februar ein massiver Rückgang dieser bundesweiten Zugangszahlen auf ca. 1.500 umF/umA pro Monat zu verzeichnen.

 

Die Ursachen für die rückläufigen Zugangszahlen begründen sich vermutlich durch veränderte europäische Rahmenbedingungen, wie z.B. Einreisebeschränkungen und Schließung der sog. „Balkanroute“.

 

In Braunschweig stellt sich die Situation analog dar. Allerdings kommen aufgrund des LAB-Standorts weiterhin umF/umA an, wenngleich auch in erheblich geringerer Zahl.

 

2.Übersicht über aktuelle und geplante Einrichtungen

 

Die korrigierte Annahme bei den Zugangszahlen führt dazu, dass auch die bisherigen Planungen bei den Einrichtungen und Liegenschaften angepasst werden müssen:

 

2.1Kinder- und Jugendschutzhaus

 

Das Kinder- und Jugendschutzhaus soll ab Mai/Juni 2016 wieder vollständig für die

 

Inobhutnahmeversorgung der Braunschweiger Kinder und Jugendlichen zur Verfügung stehen. Lediglich die Ersterfassung der Daten und der Verbleib bis zur medizinischen Abklärung erfolgen noch im KJSH bis zum Bezugsdatum des Pippelweg 69.

 

2.2Jugendzentrum „Die Mühle“

 

Das Jugendzentrum soll bis Ende Juli noch als umF/umA-Unterkunft genutzt werden.

 

Danach könnte das Jugendzentrum – nach einer zwingend erforderlichen Renovierung/Sanierung – voraussichtlich wieder als Jugendzentrum zur Verfügung gestellt werden.

 

2.3Predigerseminar - Theologisches Zentrum (Anmietung ev. Kirche)

 

Der Mietvertrag für die Nutzung des Predigerseminars zur Betreuung von gegenwärtig 33 umF/umA  konnte bis Ende August verlängert werden, so dass auch etwaige Verzögerungen bei der Mietvertragsgestaltung bzw. Fertigstellung des Pippelwegs 69 mit aufgefangen werden können. Spätestens ab Ende August endet aber die Anmietungsmöglichkeit, so dass bis dahin eine Unterbringungsmöglichkeit für die 33 umF/umA erforderlich wird. Gegenwärtig geplant ist der Einzug der Gruppe in den Pippelweg 69.

 

2.4Hebbelstraße

 

Hierbei handelt es sich um eine Verselbständigungswohnung für 5 Jugendliche/junge Erwachsene, die auch zukünftig für die Verselbständigung von volljährigen umF/umA vorgehalten werden muss.

 

2.5Jugendzentrum Rotation

 

Das Jugendzentrum Rotation wurde planmäßig mit der Fertigstellung der Neuen Knochenhauer Straße Anfang März „geräumt“. Gegenwärtig finden Renovierungsarbeiten statt. Danach soll das Jugendzentrum im Rahmen einer Wiedereröffnungsfeier seinen früheren Nutzern „zurückübergeben“ werden.

 

Die Wiederöffnungsfeier hat am 15. April 2016 stattgefunden. Das Jugendzentrum Rotation steht nun wieder vollumfänglich den Jugendlichen in der Weststadt zur Verfügung.

 

2.6Neue Knochenhauer Straße 5

 

Die Neue Knochenhauer Straße steht seit März zur Betreuung von bis zu 48 umF/umA bereit. Gegenwärtig werden dort 45 umF/umA stationär betreut.

 

Mit Datum vom 27. April 2016 ist die Einrichtung in der neuen Knochenhauer Straße mit 38 umF/umA belegt.

 

 

2.7Pippelweg 69

 

Das gegenwärtig in der Sanierung befindliche Gebäude Pippelweg 69 soll weiterhin angemietet werden. Das mit insgesamt 60 Plätzen sehr große Gebäude würde im Falle eines weiteren Rückgangs der umF/umA-Zahlen einer Nachnutzung im Rahmen der Hilfen zur Erziehung, jugendhilflicher Projekte, studentischem Wohnen und Büroraumnutzung zur Verfügung stehen können.

 

Freie Träger

 

Hinzu kommen ca. 110 Plätze bei freien Trägern. Eine Information der freien Träger durch den FB 51 ist zeitnah geplant.

 

Die freien Träger sind am 26. April 2016 im Rahmen einer Sondersitzung der AG § 78 SGB VIII über die Entwicklung der Zugangszahlen und der daraus resultierenden veränderten Bedarfsplanung informiert worden. Einzelne freie Träger haben bereits in der Sondersitzung signalisiert ihre Planung kritisch überdenken zu wollen.

 

3.Ausweich-/Notfalloptionen

 

Aufgrund der veränderten Annahme deutlich abgesenkter Zugangsquoten sehen die Planungen ab Juli 2016 vor, dass der FB 51 möglichst immer ca. 20 Plätze „in Reserve“ hat, um unvorhergesehenen Ereignissen wie im Sept. 2015 oder einem erneuten Anstieg der Fallzahlen angemessen begegnen zu können.

 

Um Überkapazitäten und Kosten möglichst niedrig zu halten, wurde die Gesamtplanung der Zugangszahlen auch im Bereich umF/umA stark abgesenkt. Sollten – entgegen der aktuellen Einschätzung – erneut wieder mehr umF/umA nach Deutschland, bzw. Braunschweig kommen, so wurde im Rahmen der kommunalen Gesamtplanung auch die Möglichkeit vorabgestimmt, einen der beschlossenen dezentralen Wohnstandorte für die Betreuung von umF/umA erforderlichenfalls mit nutzen zu können, um flexibel auf unvorhersehbare neue Bedarfe reagieren zu können. 

 

4.Fallzahlenprognose

 

Ausgehend von den veränderten Zugangszahlen muss die Prognose für Braunschweig geändert werden. Legt man ausschließlich die letzten beiden zugangsschwachen Monate Februar & März zugrunde, so muss von einer Aufnahmeverpflichtung von 8 umF/umA pro Monat ausgegangen werden. Im Januar musste dagegen noch von einer Aufnahmeverpflichtung von 25 umF/umA pro Monat ausgegangen werden

 

Es muss darauf hingewiesen werden, dass es sich jeweils nur um Momentaufnahmen relativer kurzer Bewertungszeiträume handelt, so dass eine Korrektur der Aufnahmeverpflichtungen jederzeit erneut erforderlich werden kann.

 


Anlage/n:

keine