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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02179  

Betreff: Änderung
des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016
des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:51.0
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
19.05.2016 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
08.06.2016 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.06.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Entgelttabelle
Anlage 2 Entgelttabelle

Sachverhalt:

Mit Beschluss des Rates der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 wurde die Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig sowie die Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig beschlossen (DS 16-01629).

 

Nach Beschlussfassung hat sich herausgestellt, dass die Entgeltstaffeln der neu gefassten Entgelttarife im Bereich des maßgeblichen Einkommens fehlerhaft sind. Das „maßgebliche Einkommen bis“ endet jeweils mit ,00 €. Das anschließende „maßgebliche Einkommen ab“ der jeweils folgenden Stufe beginnt erst mit Abstand von 1,00 €. Um eine lückenlose Erfassung aller Eltern / Sorgeberechtigten zu ermöglichen, muss das „maßgebliche Einkommen bis“ jedoch mit ,99 € enden.

 

Die Entgeltstaffeln des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig sind daher wie in Anlage 1 und 2 dargestellt anzupassen.



 

 


Beschluss:

  1. Die Überschrift und die Präambel des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 werden im Anschluss an das bisherige Beschlussdatum ergänzt um den Zusatz „geändert mit Ratsbeschluss vom 21. Juni 2016“.

 

  1. Die Überschrift und die Präambel des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 werden im Anschluss an das bisherige Beschlussdatum ergänzt um den Zusatz „geändert mit Ratsbeschluss vom 21. Juni 2016“.

 

  1. Die Änderung der als Anlage 1 beigefügten Entgeltstaffel des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig wird beschlossen.

 

Die Änderung der als Anlage 2 beigefügten Entgeltstaffel des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig wird beschlossen.

 


Anlage/n:

Anlage 1 Entgelttabelle

Anlage 2 Entgelttabelle

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Entgelttabelle (135 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Entgelttabelle (142 KB)