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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02293  

Betreff: Das Zukunftsbild für Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.5-F 7
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
08.06.2016 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.06.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Das Zukunftsbild für Braunschweig

Beschlusskompetenz

 

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 NKomVG, wonach aus-schließlich der Rat über grundlegende Ziele der Entwicklung der Kommune entscheidet.

 

Das Zukunftsbild für Braunschweig

 

Mit dem „Zukunftsbild für Braunschweig“ liegt ein kommunalpolitischer Kompass für die Stadtentwicklung bis zum Jahr 2030 vor. Es nimmt Schwerpunktsetzungen für das stadtpoli-tische Handeln vor und stellt einen gemeinsamen Orientierungsrahmen für die vielfältigen städtischen Fachplanungen dar.

 

Den Überbau des Zukunftsbildes bilden die fünf Werte der Stadtentwicklung. Sie beschreiben als Präambel einen generellen Leitfaden für das öffentliche Handeln. Sie machen deutlich, auf welche Art bzw. mit welcher Haltung die Akteure der Stadt die Ziele der Stadtentwicklung erreichen wollen.

 

Die Leitbildebene richtet den Blick nach vorn und formuliert die fünf übergeordneten stadt-entwicklungspolitischen Ziele für die nächsten 15 Jahre. Mit den insgesamt 26 Strategien des Zukunftsbildes werden Schwerpunkte gesetzt und mit den mehr als 100 Handlungsaufträgen die wichtigsten Zukunftsaufgaben benannt.

 

Das Zukunftsbild versteht sich als Grundstein einer integrierten Stadtentwicklung für Braun-schweig. Ziel dieses Prozesses ist, fachübergreifendes Handeln noch stärker in der Verwal-tung zu verankern sowie ein neues Miteinander mit den vielfältigen Akteuren der Stadtge-sellschaft in der Stadtentwicklung zu fördern. Dieser Ansatz nutzt Synergien, vermeidet Ziel-konflikte und ermöglicht, mit vereinten Kräften an einem Strang zu ziehen.

 

In drei Runden zum Zukunftsbild: Das Dialogformat „Denk Deine Stadt“

 

Die analytisch-konzeptionelle Basis für das Zukunftsbild bildete die im Mai 2015 abgeschlos-sene Grundlagenermittlung für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept.

 

Darauf aufbauend haben Bürgerinnen und Bürgern sowie Politik, Verwaltung und Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Mobilität und vielen weiteren Bereichen der Stadtge-sellschaft  von September 2015 bis Mai 2016 im Dialogformat „Denk Deine Stadt“ gemein-sam am Zukunftsbild für Braunschweig gearbeitet. In der ersten von drei Beteiligungsrunden, deren Höhepunkt je eine große Bürgerwerkstatt bildete, wurden die Braunschweigerinnen und Braunschweiger zunächst gefragt: Was fehlt in Braunschweig? Was soll sich verändern? Und wo soll es so bleiben, wie es ist? Die in diesem Stadtcheck benannten Potenziale, Defizite, Bedarfe und Ideen für konkrete Projekte wurden in Zukunftsaufgaben übersetzt, für die in der zweiten Runde wiederum im Dialog Lösungsansätze gesucht wurden. Im Ergebnis konnten stadtpolitische Schwerpunkte und Handlungsaufträge abgeleitet werden, auf deren Grundlage in der dritten und letzten Runde schließlich das Zukunftsbild entworfen und einem intensiven Fachcheck durch Expertinnen und Experten unterzogen wurde. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Zukunftsbild dann abschließend noch einmal kritisch geprüft.

 

Durch das mehrstufige Verfahren und die vielfältigen Beteiligungsformate des Dialogs „Denk Deine Stadt“ ist es gelungen, nicht nur Wünsche abzufragen, sondern sowohl mit Bürgerinnen und Bürgern als auch mit Fachexperten in Diskussionen zur Zukunft der Stadt einzusteigen, die unterschiedlichen Akteure miteinander ins Gespräch zu bringen und gemeinsam intensiv an den Lösungen der anstehenden Aufgaben der Stadtentwicklung zu arbeiten. Dieser Beteiligungsprozess stellt sowohl hinsichtlich der Beteiligung der Öffentlichkeit als auch der fachlichen Qualität ein Novum für die Stadt Braunschweig dar.

 

Der nächste Schritt – Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030

 

Während mit dem Zukunftsbild die übergeordneten Leitziele, Strategien und Handlungsaufträge der Stadtentwicklung benannt werden, geht das Integrierte Stadtentwicklungskonzept einen Schritt weiter: Es definiert konkrete Projekte, Schwerpunkträume und Umsetzungsschritte mit denen das Zukunftsbild Realität wird. Mit der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskon-zepts erfolgt also der Übergang von der Ziel- zur Projektebene.

 

Im Rahmen einer Agenda werden Maßnahmen und Schlüsselprojekte zusammengestellt. Sie enthält Aussagen zu Budget, Zeithorizont, Umsetzungsprioritäten, der Organisation des Umsetzungsprozesses sowie zum Konzept für das laufende Monitoring der Umsetzung. Außerdem werden mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept gesamtstädtische räumliche Leitbilder für Städtebau und Freiraum sowie Schwerpunkträume der Stadtentwicklung definiert.

 

Darüber hinaus wird es darum gehen, die stadtweit formulierten Ziele und Aufgaben der Stadtentwicklung für Braunschweig bis auf die Quartiersebene zu übersetzen. Neben der Beteiligung der Stadtbezirksräte wird die Einbeziehung der lokalen Akteure, insbesondere der Bürgerinnen und Bürger, in die Entwicklung und Abstimmung von lokale Entwicklungszielen und -flächen ein wesentliches Merkmal des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts sein.

 

Mögliche Schlüsselprojekte der Stadtentwicklung

 

Den im Ergebnis des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts festzulegenden Schlüsselpro-jekten der Stadtentwicklung kommt eine besondere Rolle für die Umsetzung der Leitziele des Zukunftsbildes zu. Die Schlüsselprojekte sollen sich auf zwei oder mehr Strategien des Zu-kunftsbildes beziehen (integrativer Charakter), einen innovativen Ansatz oder Modellcharakter aufweisen und für die gesamtstädtische Entwicklung im Zeithorizont bis 2030 von heraus-ragender Bedeutung sein.

 

Bereits im Zuge der Erarbeitung des Zukunftsbildes konnten mehrere Ansätze und Projekte identifiziert werden, die sich nach Einschätzung der Verwaltung in besonderem Maße als Schlüsselprojekte für die Braunschweiger Stadtentwicklung eignen. In der Anlage sind diese neun Projekte beispielhaft benannt. Die weitere Ausarbeitung und Priorisierung der Schlüs-selprojekte ist Aufgabe des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts.

 

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans

 

Mit den Leitbildern für Städtebau und Freiraum und die Herausarbeitung lokaler Entwick-lungsziele und -flächen wird mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept auch die Neu-aufstellung des Braunschweiger Flächennutzungsplanes aus dem Jahr 1978 gemäß Bauge-setzbuch vorbereitet. Dieser Plan wird Rechtswirksamkeit entfalten und die neue Grundlage für die Bauleitplanung der nächsten 20 Jahre bilden – dem wichtigsten Instrument der Stadt-planung. Auch hierbei wird sich die Stadtgesellschaft aktiv in die Gestaltung der Zukunft ein-bringen können.

 

Aufgrund der inhaltlichen Zusammenhänge soll die Erarbeitung des Flächennutzungsplans eng verzahnt mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept erfolgen. Insofern sollen parallel zur Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes auch erste Schritte für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes eingeleitet werden, um eine Kontinuität in der Bearbeitung zu gewährleisten.

 


Beschluss:

1.Das Zukunftsbild für Braunschweig wird als stadtentwicklungspolitischer Orientie-rungsrahmen für den Zeithorizont 2030 beschlossen.

 

2.Verbindliche Grundlage für die Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskon-zeptes Braunschweig 2030 sind die fünf übergeordneten Werte der Stadtentwicklung,               die fünf Leitziele, 26 Strategien und mehr als 100 Handlungsaufträge des Zukunfts-              bildes.

 

3.Mit der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts in 2016 und 2017 werden die Maßnahmen, Projekte und Schwerpunkträume der Stadtentwicklung so-              wie die Umsetzungsschritte bis auf Bezirksebene konkretisiert.

 

4.Die im Jahr 1998 beschlossene Neuaufstellung des Flächennutzungsplans wird wieder aufgenommen und unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Integrierten               Stadtentwicklungskonzepts zum Abschluss gebracht.

 

 


Anlage/n:

Anlage 1:Stadt Braunschweig: Das Zukunftsbild für Braunschweig. Mai 2016

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Das Zukunftsbild für Braunschweig (2302 KB)