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Vorlage - 16-02326  

Betreff: Antrag Pocket-Parks in der Innenstadt Vorlage 16-02192 - geänderter Beschlusstext -
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.06.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

Aufgrund der Diskussion im Planungs- und Umweltausschuss vom 18.05.2016 wurden zwei wesentliche Themenkomplexe von der Verwaltung und der Politik kritisch gesehen.

1. Der möglicherweise in der Verwaltung entstehende Aufwand für die Punkte 1-3. Insbesondere, wenn sich ein Potentialkataster auf die Gesamtstadt bezöge.

2. Es wurde bemängelt, dass vor einem Einstieg in eine solche Planung zunächst ein Pilotprojekt eingeleitet werden müsste. Herr Hinrichs (CDU) erklärte hierzu sinngemäß, dass man sich seitens der CDU dann dem Ansinnen anschließen könne, wenn ein solches Pilotprojekt beantragt würde.

 

Den Anregungen seitens der Verwaltung (Reduzierung des Aufwandes) und seitens der Politik (Pilotprojekt) wird durch die geänderte Formulierung des Beschlussvorschlags gefolgt.


Die Verwaltung wird gebeten, die städtebauliche Aufwertung von für Pocket-Parks geeigneten Flächen in der Innenstadt voranzutreiben. Dazu sollen folgende Schritte erfolgen:

1. Zur besseren Übersicht wird die Verwaltung gebeten, eine Karte der potentiell geeigneten Flächen zunächst für die Innenstadt (innerhalb des Wilhelminischer Rings) und später auch für die Gesamtstadt zu erstellen und dem Planungs- und Umweltausschuss schnellstmöglich noch in diesem Jahr vorzulegen (Potentialkataster oder Entsiegelungskonzept).

2. (gestrichen:) Die Verwaltung wird gebeten, die bisher vorliegenden Planungsüberlegungen für die in der Ratsanfrage DS 16- 02110 genannten und weitere Flächen in einer der nächsten Sitzungen des PlUA vorzustellen. (Anmerkung: Auch wenig fortgeschrittene Grundsatzüberlegungen sind dabei von Interesse.)

3. (gestrichen:) Die Verwaltung wird gebeten, die Planungen für den Bereich Kannengießer Strasse und Meinhardshof zu beschleunigen und die Umgestaltung des Bäckerklint sowie des Bereiches Neue Strasse zwischen Schützenstrasse und Gördelinger Strasse vorzubereiten. Der Bereich "Großer Hof" soll so bald wie möglich mit einem Gesamtkonzept für den weiteren Stadtraum (alte Markthalle, Otto-Bennemann-Schule usw.) dem PlUA vorgestellt werden.

Neu 2. Die Verwaltung wird gebeten, eine geeignete Fläche als Pilotprojekt zu überplanen und dem Planungs- und Umweltausschuss zum Beschluss vorzulegen.

Neu 3. (ehemals 4.) Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeit eines städtebaulichen Studentenwettbewerbes, z.B. im Rahmen einer Studienarbeit der TU, zu prüfen und ggf. einen solchen Wettbewerb vorzubereiten  zu unterstützen. Den Studenten soll die Gestaltungsaufgabe für ausgewählte - für Pocket-Parks geeignete - Stadträume gestellt werden und die Ergebnisse sollen in einem Gremium aus Verwaltung, Politik und Anwohnern bewertet werden. 1-3 Siegerentwürfe könnten dann als Grundlage für eine Gestaltung der überplanten Flächen dienen und sollten in die Umsetzung gehen. unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erörtert werden.

(Hinweis: Die Streichungen hier wurden schon im PlUA vorgenommen und beschlossen)

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen: keine
 

Stammbaum:
16-02326   Antrag Pocket-Parks in der Innenstadt Vorlage 16-02192 - geänderter Beschlusstext -   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
16-02531   Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
16-02533   Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)