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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02433  

Betreff: Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
08.06.2016 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Sportausschuss Vorberatung
13.06.2016 
Sitzung des Sportausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.06.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2

Sachverhalt:


Anlass für die vorgeschlagene Neufestsetzung der Entgelte

Zum Ausgleich der Verluste insbesondere bei der Gewerbesteuer wurde ein Konsolidierungsprogramm durchgeführt. Als Teil dieses Konsolidierungsprogramms wurde mit der Haushaltssatzung 2016 (DS 16-01697) vom Rat die Anhebung der Nutzungsentgelte für städtische Sporteinrichtungen um 67.600 Euro beschlossen.

 

Zuständigkeit des Rates

Die Zuständigkeit des Rates für die Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Entgelte für den Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen ergibt sich aus § 58 Absatz 1 Punkt 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

 

Kalkulation

Die Einnahmesteigerung in Höhe von 67.600 Euro basiert auf einer 20%-igen Entgelterhöhung der Nutzungsentgelte bei gleichbleibender Nutzung auf Basis der Erträge aus dem Jahr 2014.

 

Die neuen und alten Nutzungsentgelte sind in Anlage 2 gegenübergestellt.
 

 


Beschluss:


„Der Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sportstätten wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen:“

 


Anlage/n:

Anlage 1: Entgelttarif der Stadt Braunschweig über die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen

Anlage 2: Gegenüberstellung neue und alte Entgelte

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (17 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (56 KB)