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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02243-01  

Betreff: Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
16-02243
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
08.06.2016 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.06.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Aufgrund eines redaktionellen Versehens ist in der Beschlussvorlage 16-02243 die ab 01.01.2017 geltende Sonntagspauschale für den Bezirk 15 nicht in der erhöhten Fassung, sondern in der bisherigen Fassung in Höhe von 895,00 € ausgewiesen. Nach einer Erhöhung um 22 % soll die Pauschale (gerundet) 1.092,00 € betragen. Dies wurde mit dieser Ergänzung korrigiert.

 

Der § 2 der Anlage 2 erhält folgende neue Fassung (Fußnoten bleiben unverändert):

 

§ 2

Entgelttabelle (in Euro - gültig ab 1. Januar 2017)

Bezirk:

Zulässige Nutzungen:

Grundbetrag:

Zuschlag:

Zuschlag:

 

 

 

(werktags)

(sonntags)

 

 

 

 

 

1

Parkplatz

124,00 €

entfällt

entfällt

2

alle gemäß § 1 der Satzung

124,00 €

623,00 €

701,00 €

3

wie Bezirk 2

124,00 €

499,00 €

561,00 €

4

wie Bezirk 2

62,00 €

187,00 €

218,00 €

5

wie Bezirk 2

187,00 €

936,00 €

1.014,00 €

6

wie Bezirk 2

250,00 €

874,00 €

982,00 €

7

Parkplatz

375,00 €

entfällt

entfällt

8

wie Bezirk 2

187,00 €

499,00 €

561,00 €

9

wie Bezirk 2

218,00 €

561,00 €

655,00 €

10

wie Bezirk 2

218,00 €

561,00 €

655,00 €

11

wie Bezirk 2

250,00 €

655,00 €

764,00 €

12

wie Bezirk 2

62,00 €

187,00 €

218,00 €

13

Parkplatz

375,00 €

entfällt

entfällt

 

 

 

P a u s c h a l e

14

Flohmarkt

 

561,00 €

655,00 €

15

Flohmarkt

 

936,00 €

1.092,00

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

„Die in § 2 der Anlage 2 zur Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße vom 26.06.2001 – Entgelttarif der Stadt Braunschweig nach § 4 der Satzung – aufgeführten Entgelte werden mit Wirkung vom 01.01.2017 um 22 % erhöht.

 

 


Anlage/n:

Keine

 

Stammbaum:
16-02243   Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
16-02243-01   Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage