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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02486  

Betreff: Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) leistet seit ihrer Gründung am 1. Januar 2005 erfolgreiche Arbeit für das gesamte Braunschweiger Land!

Damals wechselte die Verwaltung der beiden traditionsreichen Stiftungen - Braunschweig-Stiftung und Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds - in die Hände der SBK. Seitdem konnten unzählige kulturelle Projekte hier in unserer Region angestoßen und durchgeführt werden. Stets war dabei bekannt, dass die SBK ihre Rolle als Bewahrer und Vermittler der Interessen des alten Braunschweiger Landes mit starker Stimme ausübt.

Diese Erfolge und Leistungen der vergangenen nunmehr elf Jahre wurden nicht zuletzt anlässlich des 10-jährigen Stiftungsjubiläums im vergangenen Jahr deutlich. Im gesamten Gebiet der ehemaligen Bezirksregierung und weit darüber hinaus wird dies daher auch anerkannt. Zuletzt gab es jedoch Bestrebungen des Landesrechnungshofes die SBK in ihrer Aufgabenwahrnehmung einzuengen. Bereits kurz nach Bekanntwerden der vorgebrachten Kritik wurde diese allerdings in deutlichen Worten seitens der Landesregierung, hier besonders vertreten durch die Braunschweiger Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Frau Dr. Gabriele Heinen-Kljajic (Bündnis 90/Die Grünen), zurückgewiesen. In der Braunschweiger Zeitung vom 2. Juni diesen Jahres heißt es dazu: "Die Stiftung fördert Kultur und Belange des Braunschweiger Landes in vollem Einklang mit Gesetz und Stiftungszweck."

Im gesamten Braunschweiger Land herrscht nicht nur bei der Anerkennung der Leistungen der SBK große Einigkeit, sondern auch bei der Zurückweisung der Kritik. Nur im Rat der Stadt Braunschweig wird versucht, lediglich die Ausführungen des Landesrechnungshofes in der Öffentlichkeit darzustellen. Vermutlich ist dies der übliche Reflex auf unseren ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann. Dabei wird jedoch vergessen, dass sich die Kritik neben ihm vor allem gegen die Mitarbeiter der SBK und die weiteren Mitglieder des Stiftungsrates (u.a. der Braunschweiger Ehrenbürger Gerhard Glogowski, Landesbischof Dr. Christoph Meyns und der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Gerald Heere) richtet.

Darüber hinaus ist bemerkenswert, dass die nun von Teilen des Rates geäußerte Kritik an der Arbeit der SBK, bspw. bei der Frage nach dem Anteil ihrer eigenen oder Beteiligungs-Projekte bisher nicht einmal im fachlich zuständigen Ausschuss für Wissenschaft und Kultur angebracht wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Hat die Verwaltung bisher einen Mangel an Transparenz bei der Förderpraxis der SBK festgestellt bzw. beklagt?

2. Fühlt sich die Verwaltung über die Arbeit der SBK durch Herrn Dr. Hoffmann gut informiert?

3. Unterstützt die Verwaltung die SBK bei ihrem Bemühen um Eigenständigkeit und Handlungsfähigkeit?

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
keine

Stammbaum:
16-02486   Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
16-02486-01   Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!   01 Fachbereich Zentrale Steuerung   Stellungnahme