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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02517  

Betreff: Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Änderungsantrag zum Antrag 16-02395
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
16-02395
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.06.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgenden Antrag:

Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen http://10.16.1.130/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1003070&;noCache=1

Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich


Aufgrund der Mitteilung der Verwaltung (16-02395-01) und der Diskussion in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 8. Juni wird folgende neue Formulierung vorgeschlagen (Änderungen zum Ursprungstext fett):

"Die Verwaltung wird gebeten, die städtische Bodenvorratspolitik zu intensivieren und somit notwendige Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Bauvorhaben vorrangig auszuweisen in ausreichendem Maße zur Verfügung zu haben, damit erheblicher Zeitverzug und eine hoher Kostenaufwand vermieden wird.

Dabei ist in konkreten Einzelfällen auch der Ankauf von Flächen außerhalb Braunschweigs einzubeziehen.

Für die Klärung relevanter Fragen zum Ankauf von Flächen außerhalb Braunschweigs sucht die Verwaltung die Expertise von Kommunen, die dieses Vorgehen bereits praktizieren."

 

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Anlagen:
keine

Stammbaum:
16-02395   Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
16-02395-01   Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme
16-02517   Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Änderungsantrag zum Antrag 16-02395   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)