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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02477-01  

Betreff: Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
16-02477
Federführend:01 Fachbereich Zentrale Steuerung   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 08.06.2016 (16-02477) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

 

Die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz fördert kirchliche, kulturelle und soziale Projekte im ehemaligen Land Braunschweig aus den Erträgen des Teilvermögens „Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds“. Nur an den Orten, an denen die Stiftung als Eigentümerin die Verantwortung für die bauliche und inhaltliche Entwicklung von Liegenschaften trägt, wird sie selbst operativ als Veranstalterin tätig. Auch bei der Beteiligung an Projekten Dritter kommt es stets darauf an, ganz im Lichte des Stiftungszwecks das richtige Maß zu finden. Nach meinem Eindruck ist dies bisher gelungen.

 

Zur Frage 2:

 

Der Stiftungsrat der Stiftung nimmt mit jeder Sitzung die bis dahin erfolgten Förderungen zur Kenntnis und entscheidet selbst über diejenigen Förderungen, die über 50.000 Euro Fördersumme hinausgehen. Viele dieser Förderungen werden auch im Internet-Auftritt der Stiftung, im Stiftungsmagazin, auf der Stiftungsplattform „Der Löwe“ sowie in Medienberichten vorgestellt. Dieses Vorgehen ist bisher nicht nur vom Stiftungsrat sondern offensichtlich auch von der interessierten Öffentlichkeit als ausreichend empfunden worden. Es hat nach Auskunft der Stiftung bisher keine Nachfragen oder gar Kritik an dieser Form der Darstellung gegeben. Auch ich habe einen Mangel an Transparenz bisher nicht feststellen können.

 

Zu Frage 3:

 

Wie ich in der Vergangenheit bereits ausgeführt habe, haben wir im Stiftungsrat der SBK für Braunschweig zunächst auf Kontinuität gesetzt, was sich auch bewährt hat. Die Amtsperiode von Herrn Dr. Hoffmann als Präsident der Stiftung endet im Sommer 2017. Ich bin mir mit ihm darüber einig, dass dies ein sehr guter Zeitpunkt ist, den Sitz Braunschweigs im Stiftungsrat neu zu besetzen. Herr Dr. Hoffmann möchte dann ausscheiden.

 

 

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
16-02477   Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
16-02477-01   Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)   01 Fachbereich Zentrale Steuerung   Stellungnahme