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Vorlage - 16-02532  

Betreff: Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen.
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
16-02487
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.06.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig verwiesen   
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft Vorberatung
02.09.2016 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.09.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
13.09.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
 


Dem Wissenschaftsministerium obliegt die Überwachung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, eine ähnliche Aufgabe hätte möglicherweise der Stiftungsbeirat.  

 

Dagegen kann der Landesrechnungshof aufgrund mangelnder Befugnisse nur selten nachprüfen und hat höchstens eingeschränkte Befugnisse des Hinweisens auf ggf. ersichtliche Unregelmäßigkeiten.


1) Deshalb ersucht der Rat die Wissenschaftsministerin sowie die Mitglieder des Stiftungsbeirates, etwas genauer hinzuschauen und straffere Instrumente der Geschäfts- und Buchprüfung bei der SBK in Anwendung zu bringen.


2) Der Oberbürgermeister wird ersucht, nun möglichst bald selbst die Präsidentschaft der Stiftung zu übernehmen.
 

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
 

Stammbaum:
16-02487   Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
16-02532   Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen.   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)