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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02846  

Betreff: Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
01.09.2016 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.09.2016    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
13.09.2016 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Satzungsänderung

Sachverhalt:

Mit Ratsbeschluss vom 21.06.2016, Nr. 16-02243 und Nr. 16-02243-01, wurde als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung eine Änderung des Entgelttarifs für die Benutzung des Messegeländes – gültig ab 01.Januar 2017 - beschlossen.

 

In Umsetzung dieses Ratsbeschlusses erfolgt nunmehr die notwendige Änderung der Satzung.

 


Beschluss:

„Die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 


Anlage/n:

Dritte Satzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzungsänderung (80 KB)