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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-02902  

Betreff: Konzept zur Verbesserung der Grünpflege
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Grünflächenausschuss Vorberatung
30.08.2016 
Sitzung des Grünflächenausschusses zurückgestellt   
13.12.2016 
Sitzung des Grünflächenausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.02.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.02.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
Gerade in den warmen Sommermonaten gibt es in der Innenstadt und in den Ortsteilen einen starken Wildwuchs von Unkräutern, welcher regelmäßig nicht nur die lokale Presse, sondern vor allem die Braunschweigerinnen und Braunschweiger sowie Gäste unserer Stadt auf den Plan ruft. Der Tenor ist dabei klar: die verständliche Forderung nach einer Verbesserung der Grünpflege!

Um diese zu erreichen, soll die Verwaltung mit diesem Antrag gebeten werden, ein Konzept zur schrittweisen Verbesserung der derzeitigen Situation zu erarbeiten. Dieses soll die Grundlage für die Beratungen zum Haushalt 2017 bilden. Daher sollen alle Überlegungen seitens der Verwaltung dahingehend hinterlegt sein, dass jeweils die benötigten finanziellen Mittel angegeben sind.

Darüber hinaus ist aus vielen Gesprächen ersichtlich, dass oftmals die in der Straßenreinigungsverordnung bestehenden Verpflichtungen für die Anwohner (Pflicht zur Reinigung bis zur Bordsteinkante) nicht bei allen Betroffenen bekannt ist. In dem von uns beantragten Konzept soll deshalb auch enthalten sein, wie diese Aufgaben besser bekannt gemacht werden können - beispielsweise durch eine Öffentlichkeitskampagne.


Die Verwaltung wird gebeten ein Konzept zur schrittweisen Verbesserung der Grünpflege in der Innenstadt und in den Ortsteilen zu erstellen.

In diesen Überlegungen sollen die einzelnen Maßnahmen jeweils mit der Angabe der benötigten finanziellen Mittel hinterlegt sein. Die Verwaltung wird gebeten, das Konzept rechtzeitig vor den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2017 vorzulegen, damit entsprechende Haushaltsanträge gestellt werden können.

In dem Konzept soll darüber hinaus enthalten sein, wie bestehende Verpflichtungen (bspw. der Anwohner von Straßen) besser bekannt gemacht werden können.

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
keine

Stammbaum:
16-02902   Konzept zur Verbesserung der Grünpflege   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
16-02975   Änderungsantrag zur Vorlage 16-02902: Verbesserung der Grünpflege in der Innenstadt und den Ortsteilen   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)