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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-03431  

Betreff: Haushaltsplan 2017 - Beratung der Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte sowie der Anträge zum Bürgerhaushalt zum Teilhaushalt des Fachbereichs 61 Stadtplanung und Umweltschutz sowie den Teilhaushalten des Fachbereichs 60 Bauordnung und Brandschutz, der Referate 0120 Stadtentwicklung und Statistik, 0600 Baureferat und 0610 Stadtbild und Denkmalpflege.
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Entscheidung
14.12.2016 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6
Anlage 7
Anlage 8a
Anlage 8b

Sachverhalt:

 

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2017 abgebildet werden.

 

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de einge-richtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt,die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform veröffentlicht werden.

 

Auf die mit dem Haushaltsplanentwurf übersandte Stellungnahme der Gleichstellungsbeauf-tragten zu den Top 75 - Vorschlägen wird Bezug genommen.

Zur Beratung im Planungs- und Umweltausschuss werden folgende Anlagen übersandt:

 

Anlage 1

Mitteilungen zu den Anfragen/Anregungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlage 2

Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlage 3

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte - Ergebnishaushalt

 

Anlage 4

Ansatzveränderungen der Verwaltung - Ergebnishaushalt

 

Anlage 5

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Investitionsmanagement 2016 - 2020

Anlage 6

Ansatzveränderungen der Verwaltung

Investitionsmanagement 2016 - 2020

 

Anlage 7

Stellenplananträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlage 8a und 8b

a) Anträge des Bürgerhaushaltes

 

b) Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Braunschweig

 


Beschluss:

 

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2016 - 2020 der folgenden Teilhaushalte

 

-          Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

-          Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

-          Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

-          Referat 0600 Baureferat

-          Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

 

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung und den Anträgen des Bürgerhaushalts gefassten Beschlüsse zugestimmt.

 

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“

 

 


Anlage/n:
 

Anlagen siehe Text
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (280 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (145 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 (222 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 (146 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 (233 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 (222 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7 (149 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 8a (334 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 8b (90 KB)