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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 16-03447  

Betreff: Teilhaushalt FB 51 2017/Investitionsprogramm 2016-2020 FB 51 betreffend
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:51.0
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1.1
Anlage 1.2
Anlage 1.3
Anlage 1.4
Anlage 1.5
Anlage 2.1
Anlage 2.2.
Anlage 2.3
Anlage 3
Anlage 4

Sachverhalt:
Zur Beratung des Teilhaushaltsplanentwurfes Fachbereich Kinder, Jugend und Familie 2017

im Jugendhilfeausschuss wird eine Zusammenstellung der vom Jugendhilfeausschuss zu

behandelnden Anträge übersandt:

  • Ergebnishaushalt – Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte (Anlage 1.1)
  • Finanzhaushalt inkl. Investitionsprogramm 2016-2020-Anträge der Fraktionen und

           Stadtbezirksräte (Anlage 1.2)

  • Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 1.3)
  • Ansatzveränderungen im Ergebnishaushalt (Anlage 1.4)
  • Ansatzveränderungen im Investitionsmanagement (Anlage 1.4)
  • Anfragen der Fraktionen (Anlage 1.5)

 

Darüber hinaus sind zur weitergehenden Information folgende Unterlagen des

Teilhaushaltplanes FB 51 Haushaltsplanentwurf 2017 (Stand: Oktober 2016) beigefügt:

  • Ergebnishaushalt (Anlage 2.1)
  • Finanzhaushalt (Anlage 2.2)
  • Auszug aus dem Investitionsprogramm 2016-2020 (Anlage 2.3)
  • Wesentliche Produkte des Jugendhilfeausschusses (Anlage 3)
  • Bürgerhaushalt Zusammenfassung TOP 75  (Anlage 4)

 

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und

-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der

Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können

daher erst im endgültigen Druck des Haushaltsplanes 2017 abgebildet werden.

 

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de

eingerichtet.

Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt, die dazugehörigen Bewertungen und Kommentare sowie die durch die

fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungsnahmen einsehbar. Es

wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen

auf der Plattform veröffentlicht werden.
 

 


Beschluss:

  1. Dem Entwurf des Teilhaushalts FB 51 2017 und dem Investitionsprogramm 2016 –

2020 FB 51 betreffend wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der

Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Verwaltungsvorschlägen

gefassten Beschlüssen zugestimmt.

 

  1. Die Bewirtschaftung der mit dem Teilhaushalt FB 51 2017 zur Verfügung gestellten

Finanzmittel hat auf Grundlage der Ziel- und Maßnahmenplanung des Fachbereichs

Kinder, Jugend und Familie zu erfolgen.


 

 


Anlage/n:


Anlage 1.1 - Ergebnishaushalt – Anträge der Fraktionen und der Stadtbezirksräte

Anlage 1.2 - Finanzhaushalt inkl. Investitionsprogramm 2016 – 2020 – Anträge der

                    Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 1.3 - Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 1.4 - Ansatzveränderungen im Ergebnishaushalt

Anlage 1.4 - Ansatzveränderungen im Investitionsmanagement

Anlage 1.5 - Anfragen der Fraktionen

Anlage 2.1 - Ergebnishaushalt

Anlage 2.2 - Finanzhaushalt

Anlage 2.3 - Auszug aus dem Investitionsprogramm 2015 – 2019

Anlage 3    - Wesentliche Produkte des Jugendhilfeausschusses

Anlage 4    - Bürgerhaushalt Zusammenfassung TOP 75


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1.1 (2375 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1.2 (3286 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1.3 (683 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 1.4 (37 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 1.5 (1327 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 2.1 (8611 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 2.2. (3146 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 2.3 (11538 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 3 (5199 KB)    
Anlage 10 10 Anlage 4 (2088 KB)