EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-03656  

Betreff: 130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd"
Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung
Planbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
08.02.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.02.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.02.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anl_1_karte_130._FNP_Planung
Anl_2_Begründung_130._Änd_FNP
Anl_3_Behandlung der Stellungnahmen der TÖB gem.§ 4(2)

Sachverhalt:


Beschlusskompetenz

 

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 wonach ausschließlich der Rat für die abschließende Entscheidung über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen zuständig ist.

 

Inhalt und Verfahren

 

Dem beiliegenden Änderungsplan (Anlage 1) und der beiliegenden Begründung mit Umweltbericht (Anlage 2) sind Gegenstand der Änderung, Ziel, Zweck und wesentliche Auswirkungen der Planänderung zu entnehmen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 23. Mai 2016 gemäß § 4 (2) BauGB beteiligt und zur Stellungnahme bis zum 24. Juni 2016 aufgefordert. Die eingegangenen Stellungnahmen enthielten keine zu berücksichtigenden Hinweise und Bedenken. Die Planunterlagen wurden nicht geändert.

 

Der Entwurf der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig hat gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 16. September bis 17. Oktober 2016 öffentlich ausgelegen. Während der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen eingegangen.

 

Der Entwurf der 130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig wird zum Beschluss empfohlen.

 

 

 


Beschluss:


1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß Anlage 3 zu behandeln.

 

2. Für das oben bezeichnete Stadtgebiet wird die 130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig mit der dazu gehörigen Begründung mit Umweltbericht in der anliegenden Fassung beschlossen.
 

 


Anlage/n:

 

Anlage 1:  Entwurf des Änderungsplanes

Anlage 2:  Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3:  Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anl_1_karte_130._FNP_Planung (361 KB)    
Anlage 2 2 Anl_2_Begründung_130._Änd_FNP (282 KB)    
Anlage 3 3 Anl_3_Behandlung der Stellungnahmen der TÖB gem.§ 4(2) (46 KB)    
Stammbaum:
17-03656   130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
17-03656-01   130. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Stöckheim-Süd" Stadtgebiet zwischen Leiferdestraße, Leipziger Straße und der 110 kV Leitung Planbeschluss   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage