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Vorlage - 17-03676  

Betreff: Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft zur Beantwortung
10.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
 

Mit dem Sachstandsbericht 16-03454 teilten Sie mit, dass die Überlegungen am Denkmal eine Videoüberwachungsanlage zu installieren weit fortgeschritten und bereits Prüfungen „insbesondere bezüglich des Datenschutzrechts, durchgeführt“ wurden. Zudem hat eine Abstimmung mit der städtischen Datenschutzbeauftragten und darüber hinaus mit dem Landesamt für den Datenschutz stattgefunden“.

 

Dazu stellen sich uns vor dem Hintergrund der öffentlichen Zugänglichkeit und diverser Veranstaltungen vor Ort folgende Fragen:

 

  • Wird in Erwägung gezogen, die Überwachungsanlage temporär (zu Veranstaltungen) abzuschalten?

 

  • Über welchen Zeitraum werden die Aufnahmen gespeichert und wo werden diese gespeichert?

 

  • Wer hat Zugriff auf diese Aufnahmen (on- und offline) und wie werden diese - auch im Falle der Speicherung in einer Cloud - vor Missbrauch geschützt?

 

 

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
keine

Stammbaum:
17-03676   Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
17-03676-01   Videoüberwachung Gedenkstätte Schillstraße, hier: Öffentlicher Raum   DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat   Stellungnahme