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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-03594-01  

Betreff: ÖPNV in einer wachsenden Großstadt
Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:66.1Bezüglich:
17-03594
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
08.02.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.02.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
21.02.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage Ergänzungsvorlage FAQs und Fragengruppen (2)

Sachverhalt:


Im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung fanden am 13. Januar 2017 für die Mitglieder des Rates und der Stadtbezirksräte und am 16. Januar 2017 für die Öffentlichkeit Informations-veranstaltungen zum Stadtbahnausbaukonzept statt. Beide Veranstaltungen waren mit 120 bzw. 500 Besuchern sehr gut besucht.

 

Im Rahmen der Veranstaltungen bestanden die Möglichkeiten, direkt Fragen an die Mitarbeiter der Verwaltung, der Verkehrs-GmbH und des mit der Wirtschaftlichkeits-untersuchung beauftragten Büros WVI zu stellen. Davon wurde rege Gebrauch gemacht. Zudem gab und gibt es die Möglichkeit, Fragen und Anregungen auf ausliegenden Postkarten zu vermerken sowie auf der Webseite stadt-bahn-plus.de zu stellen. Alle diese Fragen werden ausgewertet. Diese Kommunikationsplattform wird auch im weiteren Planungsprozess bestehen bleiben.

 

Insgesamt gingen bis zum 25. Januar 2017 51 Fragen und Hinweise ein. Davon bezogen sich 21 Hinweise auf allgemeine Themen, 9 auf den Korridor Campusbahn, 4 auf den Korridor westliche Innenstadtstrecke und 7 Hinweise auf den Korridor Lehndorf/Kanzlerfeld. Zum Korridor Rautheim gab es 6 Hinweise, zum Korridor Salzdahlumer Straße 2 Hinweise und zum Korridor Volkmarode-Nord 2 Hinweise.

 

In Kürze werden die Fragen mit entsprechenden Antworten auf der Homepage www.stadt-bahn-plus.de veröffentlicht.

 

Darüber hinaus sind in den Veranstaltungen einige Fragen mehrfach aufgetreten wie z. B. Fragen nach Straßenausbaubeiträgen im Zuge von Stadtbahnbaumaßnahmen, dem Einsatz von Elektrobussen anstelle von Stadtbahnen oder Fragen zur Standardisierten Bewertung. Diese Fragen werden ebenfalls auf der Seite www.stadt-bahn-plus.de beantwortet.

 

Eine Übersicht über die Bandbreite der Themen, die bei den sechs Korridoren sowie der Rubrik Allgemeines angesprochen wurden, gibt die Anlage zur dieser Ergänzungsvorlage. Ebenfalls sind dort die ersten „häufigen Fragen“ mit Antworten hinterlegt


 

 


Beschluss:


„1. Das Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) einschließlich der dafür notwendigen Zwischenschritte wird beschlossen.

 

2. Zwischen der Verkehrs-GmbH und der Stadt wird eine Planungs- und Finanzierungsvereinbarung getroffen.

 

3. Die Verkehrs-GmbH wird beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Vorbereitung der baulichen Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) durchzuführen. Die Planungen sind unmittelbar fortzuführen. Die Öffentlichkeit ist bei allen Planungen intensiv zu beteiligen.

 

4. Die Verwaltung und die Verkehrs GmbH ermitteln die konkreten Mittelbedarfe und bereiten die notwendigen Beschlüsse für die Finanzierung der weiteren Schritte vor.

 

5. Die bauliche und betriebliche Umsetzung des Zielnetzes Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird vorbehaltlich der Förderung durch Bund und Land beschlossen. Die Stadt Braunschweig bemüht sich darüber hinaus um eine zusätzliche Förderung durch den ZGB.

 

6. Als Vorstufe zum Zielnetz Stadtbahn 2030 (Mitfall) wird das bestehende ÖPNV-Angebot weiterentwickelt. Dazu werden die unter dem Kapitel ÖPNV-Entwicklung bis 2030 (Ohnefall) genannten Maßnahmen zeitnah umgesetzt.“

 


Anlage/n:

Fragen und Antworten zum Stadtbahnausbaukonzept
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Ergänzungsvorlage FAQs und Fragengruppen (2) (318 KB)    
Stammbaum:
17-03594   ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
17-03594-01   ÖPNV in einer wachsenden Großstadt Stadtbahnausbaukonzept für Braunschweig   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage