EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-03803  

Betreff: Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig"
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss zur Beantwortung
08.02.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Zu den in den Haushalt der Stadt Braunschweig 2016 auf Antrag der BIBS eingestellten

50.000 Euro für ein Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweigs ist offenbar bisher nichts geschehen. Die letzte diesbezügliche Verlautbarung der Stadt Braunschweig 16-03074 datiert vom 11.10 2016 und betrifft

 

a) ein Verkehrsgutachten im Auftrag der Flughafengesellschaft

b) ein "Ergänzendes Verkehrsgutachten der Stadt" mit Bezug auf

   die 50.000 Euro

 

In Ds. 16-03074 wird auf ein "Geplantes Verkehrsgutachten des Flughafens" verwiesen,

das "als Grundlage für das Planfeststellungsverfahren" dienen soll.

Offenbar wurde mit dem mehrfach geforderten ergänzenden Planfeststellungsverfahren

noch nicht einmal in Ansätzen begonnen.

 

Selbst das als Grundlage für das Planfeststellungsverfahren dienende Verkehrsgutachten ist bisher nur geplant, so dass das Planfeststellungsverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit

erst in ferner Zukunft zu erwarten sein dürfte.

 

  1. Vor diesem Hintergrund möchten wir wissen, wann das beschlossene Verkehrsgutachten für 50 000 Euro den Gremien vorgestellt wird?

Wann rechnet die Stadt Braunschweig näherungsweise mit den Ergebnissen des erweiterten Planfeststellungsverfahrens?
 

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
 

Stammbaum:
17-03803   Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig"   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
17-03803-01   Sachstand "Verkehrsgutachten für den Norden Braunschweig"   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Stellungnahme