Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 17-03864
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Sachverhalt:
Am 26. Februar findet mit unserem Braunschweiger Schoduvel einmal mehr Norddeutschlands größter Karnevalszug statt. Nach der kurzfristigen Absage aus Sicherheitsgründen im vorletzten Jahr, konnten 2016 wieder hunderttausende Besucher aus Nah und Fern unbeschwert den Straßenkarneval in unserer Stadt genießen. Unbeschwert und beschützt auch deshalb, weil es verstärkte Sicherheitsmaßnahmen gab, u.a. einen gezielten Ausbau der Videosicherheit während des Schoduvels.
Gerade in Hinblick auf den Terroranschlag in Berlin vom 19. Dezember des letzten Jahres, aber auch im Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris, Brüssel oder Istanbul ist deutlich geworden, dass eine solche Großveranstaltung wie unser Schoduvel eines besonderen Sicherheitskonzeptes bedarf.
Neben einem umfassenden Sicherheitskonzept ist auch eine transparente Kommunikation erforderlich, um zum einen Falschmeldungen entgegenzuwirken und zum anderen in einer Gefahrensituation schnell und gezielt informieren zu können. So hat Stadtrat Ruppert bereits im letzten Jahr auf Anfrage der CDU-Fraktion geantwortet, dass im Sicherheitskonzept für den Schoduvel 2016 die internen Abläufe und die Kommunikationsstrukturen geregelt waren. Der von uns bereits 2015 angeregte Einsatz der WarnApp "Nina" könnte hier zu einer weiteren Verbesserung der Kommunikationswege führen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Gibt es für unseren diesjährigen Schoduvel erneut ein besonderes Sicherheitskonzept, welches die größtmögliche Sicherheit für alle Besucher und Teilnehmer garantieren soll und ist der temporäre Ausbau der Videosicherheit darin erneut enthalten?
2. Inwieweit kann die WarnApp Nina eingebunden werden, um in einer Gefahrensituation eine schnellstmögliche großflächige Information der Besucher des Schoduvels zu ermöglichen?
3. Sind besondere Sicherheitsmaßnahmen in Hinblick auf die Erfahrungen des Terroranschlags in Berlin am 19. Dezember 2016 geplant und falls ja, welche?
Anlagen:
keine
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