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Vorlage - 17-03986  

Betreff: Planung und Bau von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) am Querumer Kreisel
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:66.2
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach Vorberatung
18.05.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112 ungeändert beschlossen   
Planungs- und Umweltausschuss Entscheidung
07.06.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan

Sachverhalt:


1. Begründung der Beschlussvorlage

 

Die Beschlusskompetenz des Planungs- und Umweltausschusses ergibt sich aus § 76 Abs. 3 Satz 1 NKomVG in Verbindung mit § 6 Nr. 4 lit. a der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig. Im Sinne dieser Zuständigkeitsnorm handelt es sich bei der Vorlage zum Bau von Fußgängerüberwegen an dem überbezirklichen Kreisverkehr um einen Beschluss über Planungen, deren Bedeutung wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht, für die der Planungs- und Umweltausschuss beschlusszuständig ist.

 

2. Anlass

 

Der Stadtbezirksrat 112 hat in seiner Sitzung am 21.11.2013 mit der Drucksache 3023/13 den Antrag gestellt, am Querumer Kreisel Fußgängerüberwege einzurichten. Die einschlägigen Regelwerke zu Kreisverkehren sehen seit einigen Jahren Fußgängerüberwege als eine geeignete und sinnvolle Möglichkeit für die Fußgängerführung vor. Die Verwaltung hat auf dieser Grundlage in einer Stellungnahme mit Drucksache 10383/14 auf eine Anfrage des Stadtbezirksrates die Sinnhaftigkeit der Maßnahme bestätigt und angekündigt, eine Planung zu erarbeiten und die Kosten zu ermitteln. Haushaltsmittel standen zu diesem Zeitpunkt für die angedachten Umbauarbeiten nicht zur Verfügung.

 

3. Planung

 

Als Anlage 1 ist der Querumer Kreisel dargestellt, wobei an den drei am stärksten befahrenen Kreisverkehrszufahrten im Bereich der bereits heute vorhandenen Fußgängerquerungen Zebrastreifen markiert werden sollen. Zebrastreifen sind seit einigen Jahren in Regelwerken zur Straßenplanung als eine mögliche Fußgängerführung an Kreisverkehren vorgesehen. Die Einrichtung solcher Fußgängerüberwege macht eine DIN-gerechte Beleuchtung erforderlich, die in dem Plan ebenfalls dargestellt ist. Die Markierungsarbeiten wird der städtische Dienstleister im Rahmen des Dienstleistungsvertrages erbringen. Die DIN-gerechte Beleuchtung mit allen Kabelverlegungsarbeiten, Tiefbaumaßnahmen und Mastpositionierungen muss die Stadt finanzieren. Der nördlichste Ast des Kreisverkehres (Waggumer Weg) ist nach Auffassung der Verwaltung bereits heute baulich und gestalterisch so auffällig ausgeführt, dass die Markierung eines Zebrastreifens in diesem Bereich entbehrlich erscheint. Aufgrund von Leitungslagen im Untergrund ist die Positionierung der Masten für die notwendige Beleuchtung des Fußgängerüberweges nur mit einem Umbau der Zufahrt und einem Verschieben des Überweges nach Norden realisierbar. Dieses erscheint sowohl aus finanziellen Gründen als auch aus Gründen der Nutzbarkeit kontraproduktiv.

 

4. Finanzierung

 

Die benötigten Haushaltsmittel in einer Höhe von 22.000 € stehen unter der Haushaltsstelle „Globale Umbauten von Straßen“ 4S.660020 im Haushaltsplan 2017 nach dessen Rechtskraft zur Verfügung. Die Rechtskraft des Haushaltes sowie einen positiven Planungsbeschluss vorausgesetzt, kann die Maßnahme im Sommer 2017 umgesetzt werden.


 

 


Beschluss:


„Der Planung und dem Bau von Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) am Querumer Kreisel, wie in der Anlage 1 dargestellt, wird zugestimmt.“
 

 


Anlage/n:

Lageplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan (126 KB)