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Vorlage - 17-04228  

Betreff: Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
04.05.2017 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
09.05.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
16.05.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Die Versammlung der Ortsbrandmeisterinnen und Ortsbrandmeister und ihrer Stell­vertreterinnen und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig hat vor­geschlagen, Herrn Ingo Schönbach für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamten­verhältnis als Stadtbrandmeister zu berufen.

 

Herr Schönbach ist Nachfolger des mit Ablauf Mai 2017 wegen Erreichens der gesetzlichen Altersgrenze ausscheidenden Stadtbrandmeisters Wolfgang Schulz.

 

Die für die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis geforderten fachlichen und beamten­rechtlichen Voraussetzungen werden von Herrn Schönbach erfüllt.

 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 20 Abs. 4 des Nieders. Brandschutzgesetzes.

 

 

 

 


Beschluss:


Herr Ingo Schönbach wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die Dauer von 6 Jahren in das

Ehrenbeamtenverhältnis als Stadtbrandmeister berufen.
 

 


Anlagen:

Keine