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Vorlage - 17-04194-01  

Betreff: Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
17-04194
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
28.03.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 15. März 2017 (Ds 17-04194) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Auf der Grundlage des im Gesprächs mit den Fraktionen zur Gutachtenvergabe in der Schülerbeförderung am 18. Oktober 2016 festgelegten inhaltlichen Rahmens wird von der Verwaltung zurzeit der Entwurf einer Leistungsbeschreibung für die Erarbeitung eines Gutachtens erstellt. Sobald dieser Entwurf vorliegt, wird er mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Arbeitsgruppe „Kostenlose/kostengünstige SchülerInnenfahrkarten“, in der die Fraktionen vertreten sind, abgestimmt. Neben der Erarbeitung der Leistungsbeschreibung sucht die Verwaltung zurzeit nach geeigneten Gutachtern und erfragt deren Interesse.

 

Eine Gutachtenvergabe kann erst erfolgen, wenn die Bildung der Haushaltsreste 2016 abgeschlossen und über eine vorzeitige Verwendung der Mittel (trotzt der vorläufigen Haushaltsführung) entschieden ist. Damit ist demnächst zu rechnen. Durch die Vorbereitung einer umfangreichen europaweiten Ausschreibung in der Schülerbeförderung war ein Abschluss der notwendigen Vorarbeiten für die Gutachtenvergabe bis Ende 2016 nicht möglich.
 

 


Anlage/n:

keine

 

Stammbaum:
17-04194   Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
17-04194-01   Sachstand kostenlose Schülerfahrkarten   40 Fachbereich Schule   Stellungnahme