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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04338  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet Entscheidung
26.04.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1 Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

Grundschule Comeniusstraße

Zuschuss Brandschutzvitrine350,00 €

 

Grundschule Heinrichstraße

Zuschuss Schreibtisch + Bürodrehstuhl 350,00 €

 

 

Zu 2 Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens/ Straßeninstandhaltungsmaßnahmen:

 

 

Schlegelstraße

Gehweg Nordseite, vor den Häusern 2 – 3,

Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen,

ca. 70 m²

beitragspflichtig

 

 

 

 

5.000 €

 

 

Herzogin-Elisabeth-Straße

überbezirkliche Straße

Gehweg Westseite, zwischen den Häusern Nr. 3 – 17, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen,

ca. 100 m²

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

 

6.000 €

Fontanestraße

Gehweg Ostseite, zwischen den Häusern

9 – 11, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen,

ca. 120 m²

beitragspflichtig

 

 

 

 

8.750 €

Hänselmannstraße

Gehweg Nord- und Südseite, im Bereich Haus-Nr. 6 und 7, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen,

ca. 80 m²

beitragspflichtig

 

 

 

 

6.500 €

Wilhelm-Raabe-Straße

Gehweg Westseite, zwischen Haus-Nr. 8 und 10, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen,

ca. 150 m²

beitragspflichtig

 

 

 

 

12.000 €

Scharnhorststraße

Gehweg Nordseite, im Bereich Haus-Nr. 2 und 3, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen,

ca. 60 m²

beitragspflichtig

 

 

 

 

4.750 €

 

 

 

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung keine Prioritätensetzung. Mehrere Maßnahmen könnten z. B. kumuliert werden.

 

Zu 3 Grünanlagenunterhaltung:
 

Anlage einer Blumenzwiebeln-Bepflanzung unter den
Bäumen im Bereich um die Paulikirche600,00 €

 

 

Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.

 

 

.

 


Beschluss:

Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 – Östliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700,00 €
  2. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens       12.500,00 €
  3. Grünanlagenunterhaltung600,00 €


Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
 

 


Anlage/n:


keine