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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04341  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 132 - Viewegsgarten-Bebelhof
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof Entscheidung
17.05.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132 ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

 

GS Bebelhof, ein Regal   300,00 €

 

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

Ottmerstraße, überbezirkliche Straße7.000,00 €

Gehweg Nordseite, im Bereich Höhe Grundstück Magnifriedhof,

Betonplatten und Rechteckpflaster regulieren, ca. 115 m2,

nicht beitragspflichtig

 

Gerstäckerstraße3.500,00 €

Gehweg Nordseite, im Bereich Haus-Nr. 14, Betonplatten und

Rechteckpflaster erneuern, einschl. Schottertragschicht, ca. 50 m2,

beitragspflichtig

 

Kleine Campestraße4.500,00 €

Gehweg Westseite, vor Einmündung Ottmerstraße bis Haus-Nr. 2,

Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 70 m2,

nicht beitragspflichtig

 

Viewegstraße4.000,00 €

Gehweg Südseite, im Bereich Höhe Grundstück Rückseite

Volksbank, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 60 m2,

nicht beitragspflichtig

 

Lachmannstraße5.000,00 €

Gehweg Südseite, gesamte Länge, Betonplatten regulieren in

einzelnen Flächen, ca. 80 m2,

nicht beitragspflichtig

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorstehenden Auflistung keine Prioritätensetzung.

 

 

3. Grünanlagenunterhaltung   600,00 €

Teilerneuerung der Blumenzwiebelpflanzungen im Viewegsgarten

 

Der Stadtbezirksrat 132 – Viewegsgarten-Bebelhof hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig) Gebrauch gemacht.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
 

 

 

 


Beschluss:

Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 132 – Viewegsgarten-Bebelhof werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   300,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   600,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 


Anlage/n:

Keine