Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04369  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel Entscheidung
31.05.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 321 – Lehndorf-Watenbüttel unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1.: Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                       1.278,78 €

 

Grundschule Völkenrode/Watenbüttel

Regale                                                                                                      378,78 €

 

Grundschule Lamme

Zuschuss zu 2 Spiel-/Bauteppichen                                                         450,00 €

 

Grundschule Lehndorf

Zuschuss zu 2 Stehtischen                                                                      450,00 €                  

 

Zu 2.: Mittel für Ortsbüchereien                                                             5.700,00 €

 

Ortsbücherei Lamme                                                                            1.017,00 €

 

Ortsbücherei Lehndorf                                                                          3.243,00 €

Ortsbücherei Watenbüttel                                                                    1.440,00 €

 

Mittelverteilung: 500 € Sockelbetrag + anteilig nach Ausleihzahlen 2016

 

 

 

Zu 3.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                         25.400,00 €

 

Schaumburgstraße

Gehweg Westseite, Einmündung Püttlinger Straße bis Haus-Nr. 9

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der

Schottertragschicht

beitragspflichtig                                                                                   6.500,00 €

 

Schaumburgstraße

Radweg Ostseite, Einmündung Bexbachweg bis Einmündung

Am Ölper Holze,

punktuelles Auswechseln des Asphaltbelages und Regulierung der

Schottertragschicht, Einzelflächen

nicht beitragspflichtig                                                                         8.000,00 €

 

Glinder Straße

Gehweg Ostseite, Einmündung Hüttenweg bis Haus-Nr. 22

Ausbau der abgängigen Asphaltdecke und Einbau von

Betonpflaster

beitragspflichtig                                                                                 4.000,00 €

 

Verbindungsweg zwischen Papengey und Zum Frieden

Rad- und Gehweg, Ausbau der abgängigen Asphaltdecke

und Einbau von Betonpflaster

nicht beitragspflichtig                                                                      11.000,00 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung keine Prioritätensetzung. Mehrere Maßnahmen könnten z. B. kumuliert werden.

 

 

 

Zu 4.: Grünanlagenunterhaltung                                                         700,00 €

 

Aufstellung einer Bank „Am Okerdüker“ auf dem Deich

 

Für die Maßnahme werden insgesamt 800,00 – 1.000,00 € veranschlagt.

Die Fachverwaltung bittet den Stadtbezirksrat, den Differenzbetrag aus den sonstigen bezirklichen Mitteln zu finanzieren.

 

 

 

Zu 5.: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                     2.000,00 €

 

Friedhof Lamme

Instandsetzung der Außenwand (Hinterfront) an der Kapelle


 

Zu 6.: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                 200,00 €

 

Friedhof Lamme

Aufarbeiten einer Gartenbank

 

Der Stadtbezirksrat 321 – Lehndorf-Watenbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe

§ 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).
 

 

 

 


Beschluss:


Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 – Lehndorf-Watenbüttel werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                              1.278,78 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                    5.700,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                  25.400,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung                                                                      700,00 €

5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                  2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                              200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
 

 


Anlage/n:

keine

 

Erläuterungen und Hinweise