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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04384  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt Entscheidung
02.05.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 131 –Innenstadt- unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1 Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
 

Grundschule KlintEigentumsregal595 €

 

Zu 2 Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens/Straßeninstandhaltungsmaßnahmen

 

Steintorwall

Gehweg/Parkplätze Westseite, im Bereich Haus-Nr. 17 – 21, Regulierung der Betonplatten und des Großpflasters in Teilbereichen (Wurzelschäden), Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

 

4.500 €

 

Petritorwall

Gehweg Westseite, im Bereich Haus-Nr. 1 – 4, Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen (Wurzelschäden), Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

4.000 €

 

 

 

Beckenwerkerstraße

Gehweg im Bereich Haus-Nr. 40 – 44, Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen, Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern

nicht beitragspflichtig

 

 

 

6.500 €

 

 

Klint

Gehweg im Bereich Haus-Nr. 7 – 9, Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen (Betonplattenbrüche), Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

4.200 €

 

Neuer Weg

Gehweg im Bereich der Haus-Nr. 4, Regulierung der Betonplatten in Teilbereichen (Betonplattenbrüche), Betonplatten und Schottertragschicht teilweise erneuern

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

2.500 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der o.a. Auflistung keine Prioritätensetzung. Mehrere Maßnahmen könnten z. B. kumuliert werden.

 

Zu 3 Grünanlagenunterhaltung:

 

Teilerneuerung einer Bank am Hagenmarkt durch betriebseigenen
Tischler (Materialaufwendungen)800 €

 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt hat im laufenden Haushaltsjahr von seinem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.

 

 


Beschluss:

Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 – Innenstadt – werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen595 €
  2. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens9.000 €
  3. Grünanlagenunterhaltung800 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
 

 


Anlage/n:

keine