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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04431  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet Entscheidung
06.06.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310 zurückgestellt   
01.08.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


zu 1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen:

 

Grundschule Bürgerstraßezwei Regale630,70 €

Grundschule BürgerstraßeMaterialschrank378,40 €

Grundschule Diesterwegstraßezwei Trockenwagen473,02 €

Grundschule Hohestiegsieben Hokki *441,00 €

 

* Hokki: spezielle Sitzmöbel zur Steuerung der Bewegungskoordination.

 

Zu 2. Straßeninstandhaltungsmaßnahmen

 

Kreuzstraße

überbezirkliche Straße

Gehweg Südseite, Einmündung Goslarsche Straße bis Haus-Nr. 1 c (Kita), Erneuerung der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht

beitragspflichtig

 

 

 

 

 

 

 

15.000 €

Kreuzstraße

überbezirkliche Straße

Gehweg Nordseite vor Haus-Nr. 113, Regulierung der Gehwegplatten

nicht beitragspflichtig

 

 

 

 

2.500 €

Juliusstraße

vor Haus-Nr. 40 und 41
Erneuerung der Gehwegplatten
ca. 75 m²
beitragspflichtig

 



 

6.000 €

Helenenstraße

vor Haus-Nr. 5 und 6
Betonplatten und Klinkerpflaster regulieren,
ca. 90 m²
nicht beitragspflichtig

 




5.200 €

Virchowstraße

vor Haus-Nr. 7 9
Betonplatten regulieren,
ca. 85 m²
nicht beitragspflichtig

 




4.600 €

Hedwigstraße

vor Haus-Nr. 5 und 6
Erneuerung der Gehwegplatten einschl. Schottertragschicht,
ca. 100 m²
beitragspflichtig





8.300 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorstehenden Auflistung keine Prioritätensetzung. Einzelne Maßnahmen können z. B. auch kumuliert werden.

 

Zu 3. Grünanlagenunterhaltung

 

Maschinelle Pflanzung von Blumenzwiebeln in der Parkanlage

Brüdernfriedhof (am Hospiz)    1.000 €
 

 

Der Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet hat im laufenden Haushaltsjahr von seinem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (§ 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig)

 

.

 


Beschluss:

Die im Jahr 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen1.923,12 €
  2. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens

(Straßeninstandhaltung)          25.000,00 €

 

  1. Grünanlagenunterhaltung1.000,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.

 

 


Anlage/n:


keine