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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04432  

Betreff: Verwendung von bezirklichen Mitteln 2017 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem Entscheidung
06.06.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223 geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 223 – Broitzem unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1: Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen

 

Grundschule Broitzem

2 Regale                                                                                                300

 

Zu 2: Mittel für Ortsbüchereien

 

Mittelverteilung: 500 € Sockelbetrag + anteilig Ausleihzahlen 2016                          600 €

 

Zu 3: Straßenbauunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

Lindenbergstraße vor Haus-Nr. 34 bis 36

Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 75 m²,

ca. 65 m Hochbord und ca. 50 m Tiefbord neu setzen

beitragspflichtig                                                                                            12.000 €

 

 

Buchfinkweg von Haus-Nr. 40 bis 45

einseitige Gehwegabsenkung herstellen und Betonsteinpflaster

regulieren, ca. 90 m²

nicht beitragspflichtig                                                                                                4.800 €

 

Steinbrink überbezirkliche Straße vor Haus-Nr. 26 und 27

Betonplatten regulieren, ca. 85

nicht beitragspflichtig                                                                                                4.600 €

 

Landeshuter Weg von Große Grubestraße bis Lerchengasse

Betonplatten regulieren, ca. 70 m²

nicht beitragspflichtig                                                                                                3.800 €

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der

Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

Zu 4: Grünanlagenunterhaltung

 

Pflanzung von 50 Narzissenzwiebeln unter der neuen Kastanie am Steinberg         200 €

 

Zu 5: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe

 

Friedhof Broitzem: Sanierung der Kapellentür 1.000 €

 

Zu 6: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe

 

Friedhof Broitzem: Eine Gartenbank aufarbeiten    300 €

 

 

Der Stadtbezirksrat 223 – Broitzem hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig). Verschiebungen zwischen den einzelnen Teilbudgets sind somit möglich.

 

 

 


Beschluss:


Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         300 €
  2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                               600 €
  3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            5.000 €
  4. Grünanlagenunterhaltung                                                                              200 €
  5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          1.000 €
  6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                      300 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
 

 


Anlage/n:


keine