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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04487  

Betreff: Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Beantwortung
16.05.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Der Planungs- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 25.04.2012 die Einrichtung eines Beirates für Stadtgestaltung (Gestaltungsbeirat) beschlossen, der die planerische Arbeit von Verwaltung und Politik mit entsprechendem fundierten Fachwissen unterstützend begleiten soll. Gestaltungsbeiräte sollten zunächst bei quartiersbezogenen Planungsvorhaben, startend mit einzelnen Projekten, die von der Verwaltung vorgeschlagen werden, zu Rate gezogen werden. Dies war seitdem u.a. der Fall in den Baugebieten „Langer Kamp“, „Nördliches Ringgebiet“, „Taubenstraße“. Die seitdem eingerichteten Gestaltungsbeiräte bestehen nach Mitteilung der Verwaltung Ds. 8903/13 aus drei externen Sachverständigen und zwei Mitgliedern aus der Bauverwaltung. In der Begründung des seinerzeit von der SPD eingebrachten Antrags hieß es erläuternd zur Funktion der Beiräte: „In der Regel gehören den Beiräten von den Verbänden benannte oder durch die Kommune berufene Architekten an; hinzu kommen Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Verkehrsplaner, Künstler, Denkmalpfleger, Heimatpfleger, Bürgerschaft oder Umweltverbände. In vielen Kommunen nehmen an den Sitzungen Vertreter von Politik und Verwaltung teil, vereinzelt mit Sitz und Stimme.“ (Ds. 2101/12) In letzter Zeit wurden in Braunschweig bei Bauprojekten viele Bäume gefällt. Vor diesem Hintergrund wollen wir wissen:

 

1.    Bei welchen Projekten, an denen Gestaltungsbeiräte beteiligt waren, wurden auch Vertreter von Umweltverbänden in den Gestaltungsbeirat berufen?

2.    Auf Grund welcher Grundlage entscheidet die Verwaltung, wer in die Gestaltungsbeiräte berufen werden soll?

 3.    Welche weiteren Maßnahmen  - über die direkte Berufung von Umweltvertretern in den Gestaltungsbeirat hinaus - können nach Ansicht der Verwaltung ergriffen werden, damit bei Bauprojekten in Braunschweig künftig mehr als nur Mittel für die Gestaltung, sondern vor allem auch für die Umwelt, insbesondere für den Schutz der bestehenden Vegetationen auf den zu entwickelnden Gebieten aufgewendet werden? 


 

 


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
17-04487   Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
17-04487-01   Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme