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Vorlage - 17-04154-01  

Betreff: Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:51.4Bezüglich:
17-04154
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
09.05.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
16.05.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Ergänzung Anlage B

Sachverhalt:


In der Jugendhilfeausschusssitzung vom 06.04.2017 wurde die Beschlussvorlage um Ziffer 7 ergänzt. Die Verwaltung wird die Gespräche mit dem Träger der Betriebskindertagesstätte der Firma Siemens, der Fröbel gGmbH, führen und zu dem Thema „Förderung einer kleinen Kindergartengruppe“ zu einem späteren Zeitpunkt einen erneuten Beschlussvorschlag unterbreiten. In der Ursprungsvorlage wurde vorgeschlagen, die vom Träger beantragte neue kleine Kindergartengruppe im Kindergartenjahr 2017/18 nicht zu fördern.

 

Eine Konkretisierung der zu Ziffer 3 benannten 116 zusätzlichen Schulkindbetreuungsplätze ist der Ergänzung zu Anlage B zu entnehmen.

 

Die Erhöhung von 110 auf 116 Schulkindbetreuungsplätze kommt durch die unterschiedlichen Gruppenkonstellationen zustande. Da ein jährlicher Ausbau der Schulkindbetreuungsplätze erfolgt, können die 6 zusätzlichen Plätze gegebenenfalls beim nächsten Ausbauschritt kompensiert werden. Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
 

 


Beschluss:

 

1.      Der Betrieb der städt. Kindertagesstätte Lehndorf wird zum 31. Juli 2017 eingestellt.

 

2.      Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 wird zugestimmt. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

 

3.      Aufgrund der zum Schuljahr 2017/2018 sprunghaft gestiegenen Bedarfe in der Schulkindbetreuung werden ergänzend zu den in Anlage B zur Umsetzung vorgeschlagenen 100 Plätzen weitere 116 zusätzliche Betreuungsplätze eingerichtet. Für die Finanzierung werden 2017 Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2016 eingesetzt, die übertragen werden können. Ab dem Haushaltsjahr 2018 ist der Teilhaushalt des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie entsprechend zu verstärken.

 

4.      Die Verwaltung wird ermächtigt, die Angebotsanpassungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie eventuell noch darüber hinaus erforderliche Gruppenveränderungen kostenneutral umzusetzen.

 

5.      Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergarten- bzw. Schuljahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2017 über die vorgenommenen Änderungen unterrichtet.

 

6.      Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungseinrichtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden Sachmitteln.

 

7.      Die Verwaltung führt Gespräche mit dem Träger Fröbel gGmbH-Betriebskita SieKids Ackermäuse und berichtet über die Ergebnisse und wird einen Beschlussvorschlag unterbreiten.

 

 


Anlage/n:


Anlage 1: Ergänzung zur Anlage B
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ergänzung Anlage B (12 KB)