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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04522  

Betreff: Offener Bücherschrank Frankfurter Platz
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet zur Beantwortung
06.06.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Der offene Bücherschrank wurde vier Wochen nach der offiziellen Eröffnung von außen beschmiert. Im Innenraum waren zwei Regalböden heruntergerissen worden. Sehr zeitnah wurde eine Anzeige gegen „unbekannt“ gestellt. Es stellten sich u. a. Fragen, wem der Bücherschrank eigentlich gehört und wer der Geschädigte ist. Nach sehr vielen Telefonaten – vorrangig mit der Polizei – wurde mir die Stadt Braunschweig als Geschädigte benannt. Die rechtliche Situation ist anscheinend nicht geklärt.

 

Daher frage ich:

 

- Inwieweit werden solche Schäden anzeigentechnisch von der Stadt begleitet und welche Schritte sind bei künftig ähnlich gelagerten Schadensfällen einzuleiten?

 

- Wer ist Ansprechpartner?

 

- Gibt es bereits eine Versicherung für Sachschäden bezüglich des Bücherschrankes und wenn ja, wer gilt als Versicherungsnehmer?

 

 

gez.

Annette Johannes, Bezirksbürgermeisterin

 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
17-04522   Offener Bücherschrank Frankfurter Platz   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
17-04522-01   Offener Bücherschrank Frankfurter Platz   41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft   Stellungnahme