Menü und Suche

Vorlage - 17-04704  

Betreff: Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 - Erste Ergebnisse
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
  Aktenzeichen:51.0
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis
01.06.2017 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Mit Wirkung vom 1. August 2016 wurden die Neufassungen der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig beschlossen. Zeitgleich trat auch die Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife in Kraft.

 

Eine der grundlegenden Veränderungen der Entgelttarife war die Wiedereinführung von Entgelten für Kinder zwischen 3 Jahren und Einschulung (Kindergarten) sowie die Angleichung der Entgelte für die Krippen- und Kindergartenbetreuung. Weiterhin wurden die Entgelte für die Schulkindbetreuung dem Niveau der Betreuung in den Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGs) angepasst (Pauschalen anstatt einkommensabhängige Entgelte).

 

Erste Ergebnisse:

 

  • Verteilung des Einkommens auf die Stufen der Entgelttarife

(Stichtag 01.05.2017)

 

In den Einrichtungen verteilen sich die aktuell berechnungspflichtigen Einkommen (5.090) wie nachstehend dargestellt auf die Entgeltstufen:

 

 

Nicht enthalten in dieser Darstellung sind die Kinder im letzten entgeltfreien Jahr vor der Einschulung (1.882) sowie die Kinder, die zum Stichtag noch von der Übergangsregelung profitieren (985).

 

In der Schulkindbetreuung sind 87,45 % der Betreuungsfälle entgeltpflichtig,

12,55 % erhalten eine Ermäßigung aus Billigkeitsgründen.

 

 

 

Für die Tagespflege verteilen sich die berechnungspflichtigen Einkommen (830) wie folgt:

 

 

Hier sind ebenfalls die Kinder im letzten entgeltfreien Jahr vor der Einschulung (25) sowie die Fälle mit Übergangsregelung (15) nicht erfasst.

 

Von den Schulkindern in der Tagespflege sind 94,19% entgeltpflichtig, die übrigen 5,84 % erhalten eine Ermäßigung aus Billigkeitsgründen.

 

 

 

  • Übergangsregelung

 

Zum 1. August 2016 wurde für 2.291 Kinder in Einrichtungen und 393 Kinder in der Tagespflege kein Entgelt aufgrund der Übergangsregelung gezahlt. Zum 1. Mai 2017 hat sich diese Zahl auf 985 Kinder in Einrichtungen und 15 Kinder in der Tagespflege reduziert. Die letzten Übergangsregelungen werden voraussichtlich zum 30. November 2017 beendet sein.

 

  • Einnahmeerwartung

 

Unter Berücksichtigung der beschlossenen Übergangsregelung wurde bisher von folgenden Einnahmeerwartungen ausgegangen (s. auch DS 16-02153 vom 12. Mai 2016):

 

 

2016

2017

2018

2019

Gesamt

kalkulierte Mehreinnahmen

1.041,7 Tsd. €

2.500,0 Tsd. €

2.500,0 Tsd. €

2.500,0 Tsd. €

8.541,7 Tsd. €

Abzüglich Mindereinnahmen bei vollständiger Reduzierung der Entgelte in Einrichtungen

1.158,9 Tsd. €

475,3 Tsd. €

0,0 Tsd. €

0,0 Tsd. €

1.634,2 Tsd. €

Abzüglich Mindereinnahmen bei vollständiger Reduzierung der Entgelte in Kindertagespflege

631,5 Tsd. €

344,7 Tsd. €

0,0 Tsd. €

0,0 Tsd. €

976,2 Tsd. €

Mindereinnahmen gesamt

1.790,4 Tsd. €

820,0 Tsd. €

0,0 Tsd. €

0,0 Tsd. €

2.610,5 Tsd. €

Verbleibende vorauss. Mehreinnahmen

- 748,8 Tsd. €

1.680,0 Tsd. €

2.500,0 Tsd. €

2.500,0 Tsd. €

5.931,2 Tsd. €

 

930,0 Tsd. €

 

 

 

Einnahmevolumen vor Anpassung rd.: 5,8 Mio. €

Voraussichtliche Mehreinnahmen 2017 gem. Ursprungsplanung: 1,7 Mio. €

Somit Einnahmeerwartung 2017 rd.: 7,5 Mio.

Auf Basis der hochgerechneten Entgelteinnahmen von Januar bis April 2017 ist von einem voraussichtlichen Einnahmevolumen für 2017 in Höhe von rd. 7,77 Mio. € auszugehen.

 

Zum jetzigen Zeitpunkt ist demnach zu erwarten, dass das Einnahmeziel erfüllt, bzw. knapp überschritten wird.

 

Entsprechend des beschlossenen Antrags DS 16-02259 wird der für das Jahr 2016 geschätzte Fehlbedarf der Entgelte in Höhe von rd. 750 Tsd. € mit den einkalkulierten Mehreinnahmen im Jahr 2017 verrechnet. Darüber hinaus gehende Mehreinnahmen sollen für Qualitätsverbesserungen in der Kinderbetreuung eingesetzt werden. Entsprechend wurden 930 Tsd. € bei der Haushaltsplanung im Aufwand vorgesehen. Unter der Voraussetzung, dass sich die Einnahmen entsprechend der aktuellen Entgeltsituation weiterentwickeln, ist davon auszugehen, dass der eingeplante Betrag für Qualitätsverbesserungen in 2017 verwendet werden kann.
 

 


Anlage/n:


keine