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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04722  

Betreff: Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
07.06.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses abgelehnt   
12.09.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses geändert beschlossen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
09.06.2017 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zurückgestellt   
14.09.2017 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
13.06.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
19.09.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
20.06.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zurückgestellt   
26.09.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
Die Mitglieder des Rates der Stadt Braunschweig haben in der Sitzung am 21. Februar dieses Jahres einstimmig die Drucksache "17-03594-01 ÖPNV in einer wachsenden Großstadt" beschlossen und damit die Verwaltung sowie die Verkehrs-GmbH beauftragt, das vorgelegte Stadtbahnausbaukonzept zu konkretisieren, weiter zu planen und den politischen Gremien zur weiteren Befassung vorzulegen. Das Projekt stellt mit einem Investitionsvolumen von geschätzten 200 Mio. Euro alleine für den Stadtbahnausbau das langfristigste und größte ÖPNV-Projekt der Stadtgeschichte dar. Um einen ganzheitlichen und regelmäßigen Informationsstand von Politik und Öffentlichkeit zu gewährleisten und die Verwaltung nicht außerplanmäßig mit Sachstandsanfragen von der Konzeptweiterentwicklung abzuhalten, ist ein wiederkehrendes Berichtskonzept notwendig. Dieses Konzept soll nachfolgende Elemente berücksichtigen:

1. Berichtszeitpunkte sind jeweils der 30. Juni und der 31. Dezember jedes Jahres.

2. Kern der Berichterstattung ist ein tabellarischer Controllingbericht mit den zentralen Zahlengrundlagen der Ausbauplanung. Dieses standardisierte Berichtsformat wird über die Berichtsjahre hinweg beibehalten, um eine Vergleichbarkeit im Zeitablauf zu gewährleisten.

3. Die Berichterstattung zeigt die aktuellen Planungsstände der einzelnen Streckenabschnitte ebenso wie die aktuelle Gesamtschau des Projekts. Auch sind Veränderungen der Planungen anzuzeigen.

4. Wesentliche darzustellende Kennzahlen für die einzelnen Streckenabschnitte sowie insgesamt sind: Gleislänge insgesamt sowie Länge straßenbündige bzw. eigene Gleiskörper, Schätzung der Kosten, geplante Fördersumme Land, geplante Fördersumme Bund, geplanter Eigenanteil Konzern Stadt Braunschweig, zugrunde gelegter Faktor nach der standardisierten Bewertung, Zeitraum der vorgesehenen Realisierung

5. Auflistung der nach aktueller Planung vorgesehenen Folge- und Begleitmaßnahmen (einschließlich erforderlicher Grundstückskäufe) je Streckenabschnitt: Auflistung mit Kostenschätzung und Zeitraum der vorgesehenen Realisierung.

6. Darstellung der wesentlichen Rahmenbedingungen des Ausbauprojekts im Vergleich Projektstart und aktueller Stand, u. a. Bevölkerungsprognose 2030 Gesamtstadt sowie Einzugsgebiete der neuen Streckenabschnitte.

7. Ergänzende Ausführungen in Textform zu wesentlichen neuen Informationen bzw. Planungen seit der letzten Berichterstattung.


Die Verwaltung wird beauftragt, spätestens zum Ende des 3. Quartals 2017 den Ratsgremien ein Konzept zum Beschluss vorzulegen für eine künftige kontinuierliche und standardisierte Berichterstattung zum Stadtbahnausbau. Mindestinhalte der künftigen Berichterstattung sollen die in der Begründung genannten Elemente sein. Der erste solche Controllingbericht soll zum 30. Juni 2018 vorgelegt werden.

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
keine

Stammbaum:
17-04722   Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
17-05355   Kontinuierliche Berichterstattung Stadtbahnausbau Änderungsantrag zum Antrag 17-04722   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)