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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04543-01  

Betreff: Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:66.4Bezüglich:
17-04543
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode zur Kenntnis
24.10.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2017 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.:

Die Verwaltung verfügt derzeit über 5 Geschwindigkeitsmessdisplays, die im gesamten Stadtgebiet eingesetzt werden. Die Displays werden in der Regel für die Dauer von 1 Woche örtlich installiert, um die Verkehrsteilnehmer für die tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten zu sensibilisieren. Die Geschwindigkeiten werden dabei in einer Fahrtrichtung aufgezeichnet und nach Demontage des Displays ausgewertet.

Die Erfahrungen der Verwaltung sind positiv, da die Verkehrsteilnehmer über eine digitale Anzeige eine direkte Rückmeldung über die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit im Wechsel mit einem Smiley-Symbol bekommen. Bei Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erfolgt die Anzeige in Grün mit einem lächelnden Smiley und bei Überschreitung in Rot mit einem traurigen Smiley.

 

Zu 2.:

Der Einsatz der Displays verteilt sich über insgesamt 19 Stadtbezirke. Daher kann die Verwaltung nicht dauerhaft eines der Displays im Stadtbezirksrat 213 einsetzen.

 

Zu 3.:

Der Verwaltung stehen in ausreichender Zahl Displays zur Verfügung, um die mit dem vorhandenen Personal möglichen Messungen durchzuführen.

 

Grundsätzlich ist es möglich, dass Displays privat beschafft und betrieben werden. Ein konkretes Beispiel für ein solches bürgerschaftliches Engagement gibt es im Stadtbezirk 114 (Volkmarode-Schapen).

 

Die Beschaffung und der Betrieb eines privaten Geschwindigkeitsmessdisplays erfolgen auf Kosten und in alleiniger Verantwortung des Privaten. In einer Sondernutzungserlaubnis werden alle Auflagen und Bedingungen festgelegt, u. a. auch die Standorte, die im Vorfeld mit der Polizei, der Verkehrsbehörde unter Beteiligung des Stadtbezirksrates gemeinsam festgelegt werden.

 


 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
17-04543   Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
17-04543-01   Anschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Stellungnahme