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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04855  

Betreff: 107. Änderung des Flächennutzungsplanes Hamburger Straße-Südost
Stadtgebiet zwischen Ringgleis, Bebauung am Rebenring und Hamburger Straße
Planbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:61.5-F 5
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Vorberatung
09.08.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
15.08.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
22.08.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
17_07_21_anl_1_Plan_mit_Legende_107.Änd
17_07_21_anl_2_Begruendung_107_Aend
17_07_07_anl_3_Behandlung_Stelln_§_4_2_107._Änd
17_07_07_anl_4_Behandlung_Stelln_§_3_2_107._Änd

Sachverhalt:

 

Beschlusskompetenz

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 wonach ausschließlich der Rat für die abschließende Entscheidung über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen zuständig ist.

 

 

Inhalt und Verfahren

Dem beiliegenden Entwurf des Änderungsplanes (Anlage 1) und der beiliegenden Begründung mit Umweltbericht (Anlage 2) sind Gegenstand der Änderung, Ziel, Zweck und wesentliche Auswirkungen der Planänderung zu entnehmen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 30. Juni  2016 gemäß § 4 (2) BauGB beteiligt und zur Stellungnahme bis zum 05. August 2016 aufgefordert.

 

Der Entwurf der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig hat gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 31. März 2017 bis 02. Mai 2017 öffentlich ausgelegen.

 

Während der öffentlichen Auslegung sind die in der Anlage 4 aufgelisteten Stellungnahmen eingegangen.

 

Die bedeutenden Inhalte der Stellungnahmen der Öffentlichkeit wurden teilweise in die Planunterlagen aufgenommen. Die gegenüber der Begründung zum Stand des Auslegungsbeschlusses geänderten Teile der Begründung sind in der Anlage 2 (Begründung) grau hinterlegt.

 

Der Entwurf der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig wird zum Beschluss empfohlen.



.

 


Beschluss:

 

„1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen 3 und 4 zu behandeln.

 

2. Für das oben bezeichnete Stadtgebiet wird die 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig mit der dazu gehörigen Begründung mit Umweltbericht in der anliegenden Fassung beschlossen.“

 


Anlage/n:

Anlage 1:  Entwurf des Änderungsplanes mit Legende

Anlage 2:  Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3:  Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 4:  Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen



 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 17_07_21_anl_1_Plan_mit_Legende_107.Änd (972 KB)    
Anlage 1 2 17_07_21_anl_2_Begruendung_107_Aend (339 KB)    
Anlage 2 3 17_07_07_anl_3_Behandlung_Stelln_§_4_2_107._Änd (157 KB)    
Anlage 3 4 17_07_07_anl_4_Behandlung_Stelln_§_3_2_107._Änd (26 KB)