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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-05056  

Betreff: Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung oder Befragung
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet zur Beantwortung
13.09.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet zurückgestellt   
26.10.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Der Stadtbezirksrat des Östlichen Ringgebietes hat in nächster Zeit zwei weitgehende Entscheidungen zu treffen. Es sollen Anwohnerparkplätze geschaffen werden, um den Parkdruck im Stadtbezirk zu lindern. Hier gibt es viele verschiedene Gedanken zur Ausgestaltung dieser Parkzonen. Ein weiteres Thema ist, dem Stadtbezirk ein Wappen zu geben, was einen zeitlich sehr langen Bestand haben soll, würde es beschlossen werden. Vor diesem Hintergrund werden die Fragen gestellt, das heißt auch mit der Bitte evtl. die Sachenverhalte (Parkplätze und Wappen) unterschiedlich zu bewerten und die Kosten zu beziffern.

 

 

  1. Ist es möglich eine Einwohnerbefragung nach der niedersächsischen Kommunalverfassung durchzuführen?
  2. Kann man ein Bürgergutachten erstellen lassen?
  3. Welche weiteren Beteiligungs-oder Anhörungs-bzw. Mitwirkungsrechte haben die Anwohner des Östlichen Ringgebietes nach der Kommunalverfassung bzw. der Satzung der Stadt?

 

 

Gez.

Ingo Schramm

 

 



 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
17-05056   Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung oder Befragung   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
17-05056-01   Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung oder Befragung   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Stellungnahme