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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-05071  

Betreff: Änderungsantrag zum Antrag der Linksfraktion "Regionaler Vergleich der Abfallgebühren", DS 17-04902
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
17-04902
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
08.08.2017 
Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen   
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
10.08.2017 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
15.08.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
22.08.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zurückgezogen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Gebuehrenbedarfsberechnung_2015

Begründung:
Die Höhe der Gebühren lässt sich nur dann sinnvoll beurteilen, wenn die damit bezahlten Leistungen und die dadurch entstehenden Aufwendungen  bekannt sind. Die wesentlichen Bestandteile der Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung des Restabfalls sind:

  • Grundentgelt Direktanlieferung Restabfall
  • Sperrmüllsortierung aus Direktanlieferung
  • ggf. Transport zur Müllverbrennung
  • Restmüllverbrennung
  • ggf. Deponiekosten

Die wesentlichen Bestandteile der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfuhr des Restabfalls sind:

  • Sammlung des Restabfalls
  • Sammlung des Sperrmülls
  • Sortierung des Sperrmülls
  • Sammlung "Wilden Mülls"
  • Sonderabfallzwischenlagerentgelte
  • Wertstoffsammlung (kommunaler Anteil Wertstofftonne)
  • Anlieferungsgebühren (AEZ) und Verbrennung
  • ggf. Quersubventionierung Bioabfall, Grünabfall

 

Da die Gebührenbedarfsberechnung Bestandteil einer öffentlichen Beschlussvorlage ist, müsste sie auch in den anderen Gebietskörperschaften leicht verfügbar sein und zum Vergleich herangezogen werden können.

 

 


Dem Beschlussvorschlag der Linksfraktion wird folgender Text angefügt:

Für den Bereich der Restabfallgebühren sind zum Vergleich die wesentlichen Aufwendungen, die zur Gebührenhöhe führen, darzustellen und ins Verhältnis zu a) der Gesamtmasse des Restabfalls (€/t), b) zur EinwohnerInnenzahl der Gebietskörperschaft und c) zum insgesamt bereitgestellten Behältervolumen zu setzen.

 


Anlagen:
Gebührenbedarfsberechnung 2015

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gebuehrenbedarfsberechnung_2015 (196 KB)    
Stammbaum:
17-04902   Regionaler Vergleich Abfallgebühren   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
17-05071   Änderungsantrag zum Antrag der Linksfraktion "Regionaler Vergleich der Abfallgebühren", DS 17-04902   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
17-05140   Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Regionaler Vergleich Abfallgebühren" (17-04902)   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
17-05140-01   Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Regionaler Vergleich Abfallgebühren" (17-04902)   DEZERNAT VII - Finanzen, Stadtgrün und Sportdezernat   Mitteilung