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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-05020-01  

Betreff: Denk deine Stadt - ISEK-Prozess

Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
17-05020
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode zur Kenntnis
24.10.2017 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode vom 03.08.2017 (DS 17-05020) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zum ersten Mal erarbeitet Braunschweig mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept einen Planungsrahmen über einen Zeithorizont von ca. 15 Jahren. Das Steuerungsinstrument aus textlichen, tabellarischen und kartografischen Darstellungen legt Einzelmaßnahmen, zentrale Schlüsselprojekte und räumliche Entwicklungsschwerpunkträume für die Stadtentwicklung fest, um die Ziele des im Juni 2016 einstimmig vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossenen Zukunftsbildes umzusetzen.

 

Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept sollen Projekte angeschoben werden, die das Zeug haben, Braunschweig bis zum Jahr 2030 spürbar zu bewegen. Im Ergebnis geht es darum, Braunschweigs Qualitäten zu stärken, um im Städtewettbewerb z. B. als Forschungs- und Wirtschaftsstandort weiterhin ganz vorne mitzuspielen, und die Lebensqualität für die hier lebenden Menschen langfristig zu sichern. Zusätzliches Ziel des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts ist, weitere Projekte und Themenstränge der Fachverwaltungen so miteinander zu verweben, dass daraus echte Mehrwerte für Braunschweig entstehen. Das Instrument wird kommunale Fachplanungen sowie laufende Planungs- und Beteiligungsverfahren also nicht ersetzen. Der integrierte Ansatz nutzt vielmehr Synergien, vermeidet Doppelstrukturen und Zielkonflikte und ermöglicht den unterschiedlichsten Akteuren der Stadtentwicklung, stärker noch als bisher, an einem Strang zu ziehen. Das gilt innerhalb der Verwaltung ebenso wie für die Zusammenarbeit mit Verbänden, Vereinen, sozialen Trägern oder Wohnungsunternehmen, die die Entwicklung der Stadt Braunschweig wie viele andere aktiv mitgestalten.

 

Im Frühjahr 2017 haben zwölf Expertengruppen die Grundlagen für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept erarbeitet, indem sie Projekte formuliert haben, mit denen die Ziele des Zukunftsbildes erreicht werden können. Diese Einzelmaßnahmen wurden in einem weiteren Schritt zu 22 größeren integrierten „Rahmenprojekten“ zusammengefasst, die die Stadtentwicklung bis zum Jahr 2030 maßgeblich mitbestimmen sollen. In zehn Bürgerwerkstätten im August 2017 wurden die Empfehlungen der Experten und die vorgeschlagenen Rahmenprojekte öffentlich präsentiert und zur Diskussion gestellt. Alle Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Projekten fließen in deren weitere Ausarbeitung ein.

 

Zusammen mit weiteren textlichen und kartografischen Darstellungen bilden diese mit Zeit- und Kostenplänen versehenen Projekte das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, das den Stadtbezirksräten, allen Ausschüssen und dem Rat der Stadt Braunschweig im Jahr 2018 zur Beratung vorgelegt wird.

 

Die Beteiligung von Experten und Bürgern findet unter dem Dach der Dialogmarke „Denk Deine Stadt“ statt. Mit diesem Format bringt die Stadt Braunschweig seit 2015 unterschiedliche Akteure zusammen, um über die drängenden Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklung zu reden. Für Bürgerinnen und Bürger besteht regelmäßig die Möglichkeit, sich über öffentliche Veranstaltungen, mit sogenannten BeteiligungsKits oder Online mit ihren Fragen, Anmerkungen und Ideen in die Erarbeitung von Projekten und Konzepten einzubringen. Ergänzend werden über geeignete Formate Fachleute eingebunden und in großen sogenannten „Zukunftswerkstätten“ arbeiten Bürgerinnen und Bürger mit Expertinnen und Experten gemeinsam an einem Tisch. Dieser umfassende Beteiligungsansatz wurde mit dem Politikaward 2016 ausgezeichnet und wird nach Kenntnis der Verwaltung auch von den Beteiligten weit überwiegend positiv aufgenommen.

 

Die Honorarkosten für die Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts in der aktuell laufenden und abschließenden 3. Phase belaufen sich auf rund 340.000 Euro (brutto). In diesen Kosten sind vorbereitende Maßnahmen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Braunschweig bereits anteilig enthalten.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein wesentlicher Baustein des Integrierten Stadtentwicklungskonzepte. Für die laufende 3. Phase sind zusätzlich zu den Honorarkosten  insgesamt 170.000 € als Sachkosten vorgesehen. Für die Beteiligungsformate mit Experten und Bürgern unter der Marke „Denk Deine Stadt“ fallen damit keine höheren Kosten als bei vergleichbaren städtischen Aktionen an.

 

Stadtbahnausbau

 

Aufgrund des bereits gefassten Grundsatzbeschlusses wurde der Stadtbahnausbau in den Bürgerwerkstätten zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept zwar dargestellt, aber nicht vertiefend diskutiert. Die Beteiligung zum Stadtbahnausbau findet in mehreren Planungsworkshops mit Bürgerinnen und Bürgern ab Oktober 2017 statt. Die in diesen Workshops erarbeiteten Vorzugsvarianten für die Streckenführung sollen in 2018 den politischen Gremien der Stadt Braunschweig zur Beratung und Abstimmung vorgelegt werden. Die zahlreichen über die Projektwebsite www.stadt-bahn-plus.de eingegangenen Bürgeranregungen werden dabei berücksichtigt.
 

 


Anlage/n:

keine
 

 

Stammbaum:
17-05020   Denk deine Stadt - ISEK-Prozess   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
17-05020-01   Denk deine Stadt - ISEK-Prozess   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme
17-05020-02   Denk deine Stadt - ISEK-Prozess   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Stellungnahme