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Vorlage - 17-05207  

Betreff: Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Resolution: Demokratische Grundwerte bewahren - politisch motivierte Gewalt verurteilen!"
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
  Bezüglich:
17-05078
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
22.08.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
 

Begründung erfolgt mündlich.

Gez. Christoph Bratmann


Der Rat der Stadt Braunschweig verurteilt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung und lehnt darüber hinaus auch jegliche Form von Hass, Hetze und Diskriminierung gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung oder politischen Einstellung ab. Hass, Hetze und Diskriminierung sind zunehmend der Nährboden für politisch motivierte Straftaten. Diese sind eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und machen es erforderlich, dass alle demokratischen Kräfte zusammenstehen und die Werte unseres Grundgesetzes verteidigen. Wir erklären, dass jeder, der zur Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung aufruft, oder diese durch hasserfüllte und hetzerische Darstellungen begünstigt, den demokratischen Grundkonsens unseres Staates verlässt.

 

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen: keine

Stammbaum:
17-05078   Resolution: Demokratische Grundwerte bewahren - politisch motivierte Gewalt verurteilen!   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
17-05207   Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Resolution: Demokratische Grundwerte bewahren - politisch motivierte Gewalt verurteilen!"   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)