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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-05868  

Betreff: Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss Entscheidung
06.12.2017 
Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage1_Mitteilungen Anfragen_Fraktionen und Stadtbezirksräte
Anlage 2_Finanzunwirksame Anträge Fraktionen und Stadtbezirksräte
Anlage 3_Finanzwirksame Anträge Fraktionen und Stadtbezirksräte
Anlage 4_Ansatzveränderungen Verwaltung EH
Anlage 5_Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte IM
Anlage 6_Ansatzveränderungen Verwaltung IM
Anlage 7_Stellenplan

Sachverhalt:

 


Die formelle Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG.

 

Die Entwürfe zum Haushaltsplan 2018/ Investitionsmanagement 2017 - 2021 sind dem Rat vorgelegt worden. Die abschließende Beratung soll in der Sitzung des Rates am

06. Februar 2018 erfolgen.

 

Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte sowie die Änderungsanträge der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2018 in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Die vom Planungs- und Umweltausschuss zu behandelnden Anträge und Vorschläge sowie Anfragen zum Haushalt, die auch Anträge anderer Organisationseinheiten betreffen, sind in den anliegenden Listen zusammengestellt bzw. als Anlagen beigefügt und werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

 

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und –aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2018 abgebildet werden.

 

 

 


Beschluss:

 


„Dem Haushaltsentwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2017 - 2021

der Organisationseinheiten

 

- Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

- Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

- Referat 0120 Stadtentwicklung und Statistik

- Referat 0600 Baureferat

- Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

 

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Fraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse zugestimmt.

 

Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die

Haushaltslesung des Rates überwiesen. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.“

 

 

 

 

 


Anlage/n:


Anlage 1

Mitteilungen zu den Anfragen/Anregungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlage 2

Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlage 3

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte – Ergebnishaushalt

 

Anlage 4

Ansatzveränderungen der Verwaltung – Ergebnishaushalt

 

Anlage 5

Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Investitionsmanagement 2017 – 2021

 

Anlage 6

Ansatzveränderungen der Verwaltung

Investitionsmanagement 2017 – 2021

 

Anlage 7

Stellenplananträge

der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1_Mitteilungen Anfragen_Fraktionen und Stadtbezirksräte (82 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Finanzunwirksame Anträge Fraktionen und Stadtbezirksräte (103 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Finanzwirksame Anträge Fraktionen und Stadtbezirksräte (46 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Ansatzveränderungen Verwaltung EH (38 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5_Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte IM (57 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6_Ansatzveränderungen Verwaltung IM (75 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7_Stellenplan (36 KB)    
Stammbaum:
17-05868   Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage
17-05868-01   Haushaltsplan 2018 / Investitionsmanagement 2017 - 2021   61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   Beschlussvorlage