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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-05886  

Betreff: Haushalt 2018/Investitionsprogramm 2017-2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:37 Fachbereich Feuerwehr   
Beratungsfolge:
Feuerwehrausschuss Entscheidung
28.11.2017 
Sitzung des Feuerwehrausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlagen1-3

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Sachverhalt:


Dem Rat der Stadt sind die Entwürfe zum Haushaltsplan 2018/Investitionsprogramm 2017  bis 2021 vorgelegt worden. Die abschließende Beratung soll in der Sitzung des Rates am 6. Februar 2018 erfolgen.

 

Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Die in den Zuständigkeitsbereich des Feuerwehrausschusses fallenden Anträge und Vorschläge zum Haushalt sind in den anliegenden Listen zusammengestellt und werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und Produktaufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planerträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2018 abgebildet werden.

 

 


- 1 -

 

Beschluss:


„Der Haushaltsplan 2018 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Feuerwehrausschusses zu den finanzwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 1) und den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 2) sowie den zwingenden Ansatzveränderung der Verwaltung (Anlage 3) zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.“
 

 


- 1 -

 

Anlage/n:

Anlage 1: Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 2: Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Anlage 3: Zwingende Ansatzveränderungen der Verwaltung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen1-3 (304 KB)