Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 17-05929-01
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Sachverhalt:
Die Anfrage der Fraktion BIBS wird wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Die Städte Braunschweig und Salzgitter haben sich darauf geeinigt, einen verwaltungsinternen Lenkungskreis einzurichten, der paritätisch besetzt ist. Dem Lenkungskreis gehören an:
- bei Bedarf: Oberbürgermeister
- Stadtbauräte
- Wirtschaftsdezernent (BS) bzw. Leiter der Wirtschafts – und Innovationsförderung (SZ) bzw. Fachbereichsleitung für Beteiligungen (SZ)
- Referent Strategische Projekte des Oberbürgermeisters (BS), Fachbereichsleitung Strategische Planung und Kommunikation (SZ)
- Fachbereichsleiter für Stadtplanung.
Zum Sachstand wird auf Wunsch mündlich berichtet.
Zu 2.:
Das Bodengutachten ist bereits fertiggestellt. Die Ergebnisse lassen die Realisierung des Gewerbe- und Industriegebietes zu. Die anderen Gutachten sind noch in Arbeit.
Die Ergebnisse der einzelnen Gutachten werden fachlich bewertet und zu einer konsistenten fachlichen Aussage bzw. Gesamtkonzeption im Zuge der Machbarkeitsstudie zusammengeführt werden. Das Gesamtergebnis mit allen Gutachterergebnissen wird in den Gremien vorgestellt und im Gesamtzusammenhang beraten.
Anlage/n:
keine
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