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Vorlage - 17-05485-01  

Betreff: Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
17-05485
Federführend:65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis
12.12.2017    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
19.12.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig    

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zum Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28. September 2017 (Drs.-Nr. 17-05485) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Barrierefreier Zugang Rathaus-Altbau

 

In der Mitteilung Drs.-Nr. 14212/15 wurden die mit dem Behindertenbeirat abgestimmten und durchgeführten Maßnahmen erläutert. Diese Maßnahmen wurden von mobilitäts-eingeschränkten Menschen getestet und für ausreichend und angemessen erachtet.

Auch seitens betroffener Bürgerinnen und Bürger sind der Verwaltung und dem Behindertenbeirat keine Beschwerden bekannt.


Die Maßnahmen beinhalten:

  • Klingel, Videoübertragung mit Gegensprechanlage und Kennzeichnung für Rollstuhlfahrer am Eingang Rathaus-Neubau zum Pförtner
  • rollstuhlgerechter Aufzug im Neubau mit Sprachmodul, das die Wegeführung für Menschen mit Handicap erleichtert
  • an den Übergängen: Gegensprechanlage zum Pförtner
     

Eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit direkt am Eingang des Rathaus-Altbaus ist baufachlich nicht möglich. Dies wurde aufgrund des aktuellen Antrags der Fraktion Die Linke. (Drs.-Nr. 17-05485) in der Sitzung des Bauausschusses am 05. Dezember 2017 erläutert.

Die Verwaltung wird jedoch einen Vorschlag zur Wegeführung und Kennzeichnung des Zugangs über den Rathaus-Neubau für mobilitätseingeschränkte Menschen am Eingang zum Rathaus-Altbau erarbeiten und auch die Möglichkeiten zur Anbringung einer Klingel zur Kontaktaufnahme mit dem Pförtner prüfen und mit dem Behindertenbeirat abstimmen.

 

Mittel können in Abhängigkeit zur weiteren Abstimmung aus Globalmitteln 2018 bereitgestellt werden.
 

Hinsichtlich der Maßnahmen für seh- und hörbeeinträchtigte Menschen wird auf die Ausführungen in der Mitteilung Drs.-Nr. 14212/15 verwiesen. Ergänzend dazu findet sich für sehbehinderte Menschen ein Tastmodell als taktiles Leitsystem im Rathaus-Altbau (Foyer).

 

Weitere Maßnahmen sind nicht erforderlich.

 


Barrierefreier Zugang zum Gesundheitsamt

 

Hinsichtlich der bisherigen Maßnahmen wird auf die Mitteilung Drs.-Nr. 14212/15 verwiesen.

Es ist ein funktionsfähiger Aufzug vorhanden, jedoch sind nicht alle Räume barrierefrei erreichbar. Im Hinblick auf die Gesamtsanierung wurden weitere Maßnahmen bisher verschoben. Aus Sicht des Behindertenbeirats wäre eine automatische Tür erforderlich sowie die Ertüchtigung des zweiten Aufzugs. Damit wären Kosten von grob geschätzt

ca. 200.000 € erforderlich. Mittel hierfür sind nicht in den Haushalt 2018 eingestellt und müssten ggf. in den Haushaltsberatungen diskutiert werden. Die im Haushaltsentwurf für 2018/2019 eingestellten 300.000 € werden für die Planung der Sanierung des Gesamtkomplexes des Gesundheitsamts benötigt.

 

 

 


Anlage/n:

keine