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Vorlage - 17-06010-01  

Betreff: Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
17-06010
Federführend:DEZERNAT VI - Wirtschaftsdezernat   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig zur Kenntnis
19.12.2017 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig    

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. Dezember 2017 (DS 17-06010) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

 

Die Kosten für Sicherung und Schutz des Weihnachtsmarktes belaufen sich im Jahr 2017 auf ca. 55.000 €. Die Nutzungsentschädigungen für die Stände sind unter Nr. 2 aufgeführt.

 

Zu Frage 2:

 

Die Sicherheitsmaßnahmen bestanden bis zum Jahr 2014 aus einer Nachtwache sowie den regelmäßigen Streifengängen der Polizei. Die Nachtwache wurde vom Schaustellerverband beauftragt und entsprechende Umlagen auch bezahlt (ca. 15.000 €).

 

Zusätzlich wurde ab 2015 ein Sicherheitsdienst in Form einer Doppelstreife zu den stark frequentierten Zeiten des Weihnachtsmarktes beauftragt (5.000 €). Die Gesamtkosten beliefen sich damit in den Jahren 2015 und 2016 auf ca. 20.000 €, wobei auch hier die Kosten für die Nachtwache vom Schaustellerverband über eine Umlage eingesammelt und getragen wurden.

 

Ebenfalls zum Weihnachtsmarkt 2015 wurde erstmals ein Sicherheitskonzept von der Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) in Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften und der Stadt Braunschweig entwickelt. Dieses hatte auch 2016 Bestand.

 

Die Nutzungsentschädigungen haben sich wie folgt gestaffelt:

 

 

2014/ 2015:

2016/ 2017:

Imbiss/ Ausschank

2,85 €

3,35 €

Süß-/ Backwaren 

2,25 €

2,65 €

Kunsthandwerk/ Sonstiger Verkauf

 

1,85 €

 

1,85 €

 

Die genannten Nutzungsentschädigungen werden pro Tag und m² berechnet und sind Netto-Beträge.


Zu Frage 3:

 

Eine zusätzliche Umlage der Kosten für das erweiterte Sicherheitskonzept an die Schausteller erfolgt nicht. Die Kosten werden von der BSM als Veranstalterin getragen.
 

 


Anlage/n:

keine