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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17-04474-01  

Betreff: Bürgergarten am Gemeinschaftshaus Bienrode
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
17-04474
Federführend:0200 Referat Haushalt, Controlling und Beteiligungen   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach zur Kenntnis
21.02.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zu dem Interfraktionellen Antrag vom 03.05.2017 (DS 17-04474) wurde die Nibelungen-Wohnbau GmbH (Niwo) um Stellungnahme gebeten:

 

Seit dem 1. April 2009 besteht ein Mietverhältnis zwischen der Stadt Braunschweig und der Niwo über das Objekt Altmarkstr. 33 in Bienrode mit den Räumlichkeiten im Haupthaus sowie der Altentagesstätte, welches zum 1. Januar 2016 aufgrund des Neubaus des Gemeinschaftshauses aktualisiert wurde. Die Außenanlagen und somit auch der sogenannte Bürgergarten sind bislang nicht Bestandteil des Mietvertrages.

 

Die Niwo kann dem vorliegenden interfraktionellen Antrag vollumfänglich folgen und steht einer ordnungsgemäßen Nutzung der Freifläche positiv gegenüber. Diesbezüglich wurde im Zuge der Aktualisierung des Mietvertrages der Stadt Braunschweig das Angebot unterbreitet, die Gartenfläche als Nutzfläche in den Mietvertrag aufzunehmen. Dies hätte, wie im Antrag vom 3. Mai 2017 beschrieben, für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Bienrode vielfältige Vorteile und Nutzungsmöglichkeiten im Zusammenleben. Die Aufnahme der Außenanlage als Nutzfläche in den Mietvertrag hätte die Niwo ohne Erhöhung der Grundmiete umgesetzt. Lediglich Kosten von rund 3.500,00 Euro brutto für die einmalige Grundpflege der Freifläche inklusive Wiederherstellung eines verkehrssicheren Zustandes sowie die jährlichen Folgekosten der fachmännischen Jahrespflege der Außenanlage in Höhe von rund 2.500,00 Euro (Betriebskosten) hätte die Stadt Braunschweig zu tragen gehabt. Dies wurde zum damaligen Zeitpunkt seitens der Stadt Braunschweig abgelehnt.

 

Die Realisierung des vorgenannten Vorhabens ist partnerschaftlich möglich und wünschenswert. In diesem Zusammenhang wird darauf hinweisen, dass die einmalige Grundpflege der Außenanlage und die Wiederherstellung eines verkehrssicheren Zustandes nur außerhalb der Hauptbrutzeit (1. März bis 30. September 2018) erfolgen kann.
 

 


Anlage/n:

keine
 

 

Stammbaum:
17-04474   Bürgergarten am Gemeinschaftshaus Bienrode   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Antrag (öffentlich)
17-04474-01   Bürgergarten am Gemeinschaftshaus Bienrode   0200 Referat Haushalt, Controlling und Beteiligungen   Stellungnahme