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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-06806-01  

Betreff: Sachstand zur Aufstellung des Bücherschrankes in Timmerlah
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
18-06806
Federführend:DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien zur Beantwortung
08.02.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 222 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222 vom 24.01.2018 [18-06806] wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die Thematik der Offenen Bücherschränke beschäftigt die Verwaltung bereits seit längerem. Neun Stadtbezirksräte haben bislang die Aufstellung eines oder mehrerer Bücherschränke in ihrem Zuständigkeitsbereich beantragt, zwei Bücherschränke wurden bereits im Stadtbezirk Nordstadt und im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet aufgestellt. Im Zuge der Begleitung der realisierten Projekte sind Verfahrens- und Zuständigkeitskriterien deutlich geworden, die für die Aufstellung und den Unterhalt von Bücherschränken verbindlich zu regeln sind.
 

Aufgrund der zunehmenden Wünsche der einzelnen Stadtbezirksräte nach Bücherschränken hält die Verwaltung ein einheitliches Verfahren zur Aufstellung von Bücherschränken in der Stadt Braunschweig daher für zielführend und dringend notwendig.

 

Im Zuge der Haushaltsberatungen 2018 ist von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt der Antrag Nr. FWE 177 zur Erarbeitung eines Konzeptes zur stadtweiten Einführung von Bücherschränken in Braunschweig eingebracht worden. In diesem Konzept sollen die erforderlichen Voraussetzungen sowie Kosten und Ressourcen, die für die Einführung auf Seiten der Stadtbezirksräte und der Verwaltung erforderlich sind, benannt werden. Über diesen Antrag wird abschließend im Rat am 6. Februar 2018 entschieden werden.

 

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Eine generelle Vorbereitung auf alle potentiellen Standorte in Braunschweig ist nicht möglich. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit mit den zwei bereits realisierten Bücherschränken in der Nordstadt und im Westlichen Ringgebiet zeigen, dass die Standorte jeweils im Einzelfall zu betrachten sind. Überdies sind weitere Aspekte (u. a. Finanzierung, inhaltliche Betreuung der Bücherschränke etc.) zu regeln. Insbesondere die Klärung der Übernahme der Verkehrssicherungspflicht ist dabei herbeizuführen. Erst, wenn alle notwendigen Fragestellungen geklärt sind, kann eine Aufstellung erfolgen.

 


Zu Frage 2:

Hierzu wird auf die obige Einleitung verwiesen. Im Falle eines positiven Votums zu dem Antrag der SPD-Fraktion wird die Verwaltung ein entsprechendes Konzept erarbeiten und den Gremien schnellstmöglich vorstellen. Im Anschluss kann mit der Realisierung aller bereits vorliegenden Vorschläge zur Aufstellung von Bücherschränken in der Reihenfolge ihrer Beantragung begonnen werden.
 

 


Anlage/n:


keine
 

 

Stammbaum:
18-06806   Sachstand zur Aufstellung des Bücherschrankes in Timmerlah   10 Fachbereich Zentrale Dienste   Anfrage (öffentlich)
18-06806-01   Sachstand zur Aufstellung des Bücherschrankes in Timmerlah   DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat   Stellungnahme