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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-07411  

Betreff: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis
22.02.2018 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses zur Kenntnis genommen   
Schulausschuss zur Kenntnis
23.02.2018 
Sitzung des Schulausschusses zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Gesetzentwurf NSchG
Anlage 2_Stellungnahme_Gesetzentwurf NSchG_Stadt Braunschweig
Anlage 3_Stellungnahme_Änderung § 31 NSchG_Stadt Braunschweig

Sachverhalt:



Mit Schreiben vom 29. Januar 2018 bat der Niedersächsische Städtetag (NST) um eine Stellungnahme seiner Mitgliedskommunen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG).

 

Die Stellungnahme der Stadt Braunschweig wurde am 6. Februar 2018 versandt. Die Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zur geplanten Schulgesetznovellierung fand am

8. Februar 2018 statt. Zudem wurde auf Nachfrage des NST am 7. Februar 2018 eine weitere Stellungnahme zu einer gewünschten Änderung des § 31 NSchG abgegeben.

 

Der Gesetzentwurf in der Fassung vom 16. Januar 2018 und die beiden Stellungnahmen der Stadt Braunschweig sind dieser Mitteilung als Anlagen beigefügt.

 


Anlage/n:



Gesetzentwurf zur Änderung des NSchG

Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Gesetzentwurf NSchG

Stellungnahme der Stadt Braunschweig zu § 31 NSchG

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Gesetzentwurf NSchG (988 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Stellungnahme_Gesetzentwurf NSchG_Stadt Braunschweig (731 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Stellungnahme_Änderung § 31 NSchG_Stadt Braunschweig (455 KB)