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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-07222-01  

Betreff: mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
Aktenzeichen:66.4Bezüglich:
18-07222
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnis
27.02.2018 
Sitzung des Bauausschusses (offen)     

Sachverhalt
Anlage/n

Sachverhalt:


Zur Anfrage der Fraktion P2 vom 07.02.2018 wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.: Die Überprüfung zu den Geschwindigkeitskontrollen hat stattgefunden; das Ergebnis wird auf der Ideenplattform mitgeteilt und ist seit dem 23.08.2017 mit folgendem Wortlaut eingestellt:

 

„Geschwindigkeitskontrollen erfolgen im Rahmen der personellen Kapazitäten. Lt. Mitteilung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr kann auf der Borsigstraße ein Geschwindigkeitsmessdisplay installiert werden und wird im Rahmen (der) Kapazitäten zur Geschwindigkeitsüberwachung eingeplant. Auf der Schwartzkopffstraße sind leider keine Masten zum Anbringen eines Geschwindigkeitsmessdisplays vorhanden. Die Verwaltung führt weiterhin im Rahmen ihrer personellen Kapazitäten regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen durch. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Überwachung des fließenden Verkehrs der Polizei obliegt und die Stadtverwaltung Braunschweig zusätzlich tätig werden kann.“

 

Im Übrigen weisen die Messergebnisse der Borsigstraße, die mit dem Geschwindigkeitsmessdisplay erhoben wurden, keine erheblichen Geschwindigkeitsverstöße auf.

 

Die Überprüfung zu den Piktogrammen „30“ ist ebenfalls erfolgt.

 

Die Idee wird aufgegriffen. Zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer wird auf der Fahrbahn der Borsig- und der Schwartzkopffstraße, jeweils zu Beginn der
Tempo-30-Zone, an geeigneter Stelle ein Piktogramm „30“ markiert. 

 

Die Ausführungen zu den Piktogrammen werden auf der Ideenplattform ergänzt.

 

Zu 2.: Haushaltsneutrale Ideen werden vom Ideen- und Beschwerdemanagement sofort an die Fachverwaltung zur Überprüfung gesandt und das Ergebnis unverzüglich nach Abschluss der Überprüfung veröffentlicht. Die Bearbeitungsdauer variiert je nach Thema und eventuell Beteiligungserfordernissen.

 

 


Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
18-07222   mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten   0100 Referat Steuerungsdienst   Anfrage (öffentlich)
18-07222-01   mitreden.braunschweig.de: Sachstände und Bearbeitungszeiten   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Stellungnahme